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Wissenswertes

Viel oder wenig?
Die Gehälter unserer Politiker

Von: Karl Kunze


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Inselpräsidentin Manuela Armas nimmt so viel wie ihre Vorgängerin Rojas: 5428 Euro brutto / Monat. Foto: Lanzarote37°/Bernard

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Fabián Martín, Vize neben Armas, bekommt 5018 Euro brutto / Monat, 24% mehr als sein Amtsvorgänger. Foto: Lanzarote37°/Bernard

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Enrique Pérez Parilla, der neue Bürgermeister von Arrecife nimmt 1000 Euro weniger als seine Vorgängerin, genau 5000 Euro. Foto: Lanzarote37°/Bernard

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José Juan Cruz Saavedra aus Tias (links) darf sich über vierzehn Gehälter á 4861 Euro freuen, während Amts- und Parteikollege Marcial Martín aus San Bartolomé sich und seinen Liberados nicht einmal den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten genehmigte: 3026 Euros für ihn und seine Rathausmannen. Foto: Lanzarote37°/Bernard

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José Torres Stinga, Bürgermeister des kleinsten Municipios der Insel, Haría, bekommt vierzehn Mal 4413 Euro im Jahr von den Steuerzahlern. Foto: Lanzarote37°/Bernard


(09/07 N°14) Die neuen (und alten) politischen Führer unserer Insel haben sich, wie es hier so Brauch ist, ihre Gehälter von der zuständigen Korporation, also entweder Cabildo oder Ayuntamiento, bestätigen lassen. Dabei waren teils rasante Steigerungsraten festzustellen.


Die Ratsmitglieder im Cabildo heißen Consejeros, die im Bürgermeisteramt (Ayuntamiento) Concejales. Sowohl Consejeros wie Concejales können als Ratsmitglieder für vier Jahre von ihrem Beruf freigestellt werden (sie sind dann „liberados“), um sich ganz ihrer Aufgabe widmen zu können, aber sie können auch nur im Nebenberuf, pro Sitzung oder Projekt, bezahlt werden.

Unsere neue oberste Insulanerin, Manuela Armas von der sozialistischen Partei (PSOE), gestand sich mit 5428 Euro brutto genau so viel zu wie ihre Vorgängerin Inés Rojas. Sie hat damit als einzige auf eine Gehaltserhöhung verzichtet. Die anderen freigestellten Mitglieder der Regierung erhalten 4658 Euro monatlich, während ihre Vorgänger nur 3692 Euro bekamen. Das entspricht einem satten Plus von 26 Prozent. Der für Wirtschaft und Finanzen vorgesehene Juan Félix Eugenio ist Teilzeit-Consejero und erhält 4267 Euro, sein Vorgänger hatte sich noch mit 3692 Euro begnügen müssen, ein Plus von immerhin 15,6 Prozent. Der neben Armas residierende Erste Vizepräsident Fabián Martín (PIL) wurde mit 5018 Euro reichlich bedacht, mit einem Gehalt, kaum geringer als seine Chefin, und einem Plus von glatten 24 Prozent gegenüber seinem Vorgänger. Die nicht freigestellten Consejeros erhalten, je nach Sitzung, zwischen 260 und 100 Euro. Armas begründete die Gehaltserhöhung mit der im Vergleich zu anderen Inseln zu niedrigen Bezahlung der Consejeros, denen ein „würdiges Gehalt“ zustehe für die Arbeit, die sie leisteten.

Neben den Consejeros wird es noch zehn „Asesores del Gobierno“ (Regierungsassistenten) geben, mit einem Gehalt von 3205 Euro und einen „Asesor jefe“, der mit 4266 Euro bedacht wird.

Auch die einzelnen Bürgermeister haben ihr Gehalt festgelegt. Enrique Pérez Parilla von der PSOE will 1000 Euro weniger(!) haben als seine Vorgängerin Isabel Déniz und begnügt sich mit 5000 Euro, vierzehn Mal pro Jahr. Seine „Liberados“ erhalten 3000 Euro. - José Dimas Martín, der Bürgermeister von Teguise, erhält 4400 Euro, seine sieben freigestellten Concejales 3500 Euro, die nicht freigestellten 2800 Euro. Damit geneh--
migte sich der Sohn des mehrfach verurteilten PIL-Anführers nicht nur eines der höheren Bürgermeistergehälter der Insel, sondern erhöhte bei einem sehr angespannten Haushalt die Zahl der bisher vier „Liberados“ auf jetzt acht.
Das alles belastet den Haushalt von Teguise mit 420.000 Euro. Vorher hatte dieser Posten „nur„ mit 240.000 Euro zu Buche geschlagen.
– José Torres Stinga, Bürgermeister des kleinsten Municipios der Insel, Haría, bekommt vierzehn Mal 4413 Euro, zwei Concejales liberados 3716 Euro. – José Juan Cruz Saavedra aus Tías darf sich über vierzehn Gehälter á 4861 Euro freuen. – José Francisco Reyes aus der Gemeinde Yaiya bescheidet sich mit 4000 Euro.Seine fünf Concejales erhalten 3643 Euro. – In San Bartolomé wurden die Gehälter eingefroren, nicht einmal den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten will sich der sozialistische Bürgermeister Marcial Martín genehmigen (3026 Euros für ihn und seine Liberados). Am bescheidensten von allen ist der Bürgermeister von Tinajo, Jesús Machín. Er und seine vier hauptamtlichen Concejales erhalten gleichermaßen 1953 Euro. Nicht freigestellte Stadträte erhalten bis zu 180 Euro pro Sitzung.
Zum Vergleich: der Chef der Stadtverwaltung von Madrid, einer Drei-Millionen-Metropole mit relativ großem Arbeitsaufwand, Alberto Ruiz-Gallardón, kassiert monatlich vergleichsweise höchst bescheidene 6490 Euro, und der des halb so großen Barcelona fast 8000 Euro.

Die Situation in Deutschland ist grundsätzlich anders als in Spanien: dort verdienen die Bürgermeister je nach Größe ihrer Gemeinde. Einige Beispiele aus Nordrhein-Westfalen: bei kleineren Gemeinden bis zu einer Größe von 10.000 Einwohnern erhält der Rathauschef die Besoldungsgruppe A 16. Das sind etwa 4.300 bis 5.500 Euro. Ab 40.000 Einwohnern gibt es 7.000 Euro, ab 500.000 Einwohnern wird nach B11 bezahlt: 11.000 Euro werden dann auf das Gehaltskonto überwiesen, wie für Staatssekretäre (Bund) oder Generäle.
Alle diese Angaben variieren allerdings stark je nach Dienstalter und Kindergeldzuschlägen.



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