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Kurzmeldungen

Spanische Parlamentswahlen: Mehrheit für konservativen Partido Popular


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PP-Abgeordnete Ana Zurita gibt ihre Stimme auf Teneriffa ab. Foto: ©Partido Popular


28.6.2016 Spanien/Kanaren (kj) – Vergangenen Sonntag fanden in Spanien erneut Parlamentswahlen statt. Die Mehrheit der Stimmen erlangte wieder die konservative Volkspartei Partido Popular von Ministerpräsident Mariano Rajoy, doch die absolute Mehrheit von 176 Sitzen schaffte der PP auch dieses Mal nicht. Ohne einen Koalitionspartner kann Rajoy nicht regieren. Auf den Kanaren ergatterte der PP ebenfalls die Mehrheit der Stimmen.


34 Prozent der kanarischen Bevölkerung wählte die Konservativen von der Partido Popular. Die Partei hat nach dem Rücktritt des in Korruptionsskandale verwickelten Ministers José Manuel Soria sechs Prozent bzw. 25.000 mehr Stimmen erhalten als im Vorjahr und somit einen weiteren Sitz für die Inselkonservativen im Parlament (insgesamt sechs). Die Linken (Unidos Podemos) verloren den zweiten Platz den sie bei den vergangenen Wahlen errungen hatten an die sozialistische Partei PSOE (Partido Socialista Obrero Español) und schnitten mit 183.000 Stimmen etwas schlechter ab. Nachdem die ehemalige Spitzenkandidatin von Unidos Podemos, Victoria Rosell, aufgrund eines Korruptions- und Bestechungsvorwurfs vor Gericht kam und Ende Mai zurücktrat, ergatterte die linke Partei drei Prozent weniger Wähler, behielten jedoch ihre drei Sitze im Parlament. Die Sozialisten (PSOE) verloren zwar auch Wählerstimmen in den Neuwahlen im Vergleich zu den Erstwahlen, schafften sie es jedoch immerhin auf den zweiten Platz. An vierter Stelle kam die liberale Partei Cuidadanos mit 14 Prozent der Stimmen.

 

PP legt zu

In ganz Spanien errang die konservative PP 137 von insgesamt 350 Sitzen im spanischen Parlament, dies sind 14 mehr als vor einem Jahr. An zweiter Stelle landeten die Sozialisten von PSOE mit 85 Mandaten, einem ihrer schlechtesten Ergebnisse in den letzten Jahren. Die linke Partei Unidos Podemos rückte mit 71 Sitzen auf den hervorragenden dritten Platz, dennoch war man enttäuscht, hatten sie sich doch ein noch besseres Wahlergebnis erhofft. Ihnen folgten die Liberalen von Cuidadanos mit 32 Mandaten.

Knapp 70 Prozent wählten

Die Wahlbeteiligung in Spanien lag bei 69,84 Prozent und hat sich im Vergleich zu der Parlamentswahl im letzten Jahr kaum erhöht. Auf den Kanaren machten sich 64 Prozent der Wahlberechtigten auf den Weg zur Urne, vier Prozent mehr als im Vorjahr.

Dasselbe Problem


Die Neuwahlen in Spanien waren notwendig geworden, weil sich die Parteien seit den Erstwahlen am 20. Dezember 2015 auf keine Regierung einigen konnten. Am 24. April löste König Felipe VI. dann das spanische Parlament auf und befahl Neuwahlen. Wie sich die Regierung nach diesem Wahlergebnis zusammensetzen wird, steht noch in den Sternen, sieht sich Rajoy doch vor denselben Problemen wie zuvor, weder Sozialisten noch Ciudadanos wollen mit ihm koalieren.



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