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Kurzmeldungen

Spaniens Zukunft: Rajoy will Regierungsbildung


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Rajoys Partei Partido Popular sucht Koalitionspartner. Foto: ©PP Tenerife


1.7.2016 Spanien/Madrid (kj) – Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat vier Tage nach den Wahlen die ersten Gespräche für eine möglichen Regierungsbildung aufgenommen und plant bis Anfang August eine Einigung zu erreichen. Nach dem Wahlsieg bei den Parlamentswahlen vergangenen Sonntag fehlten Rajoys konservativer Partei Partido Popular 39 Mandate für die absolute Mehrheit. Um regieren zu können, benötigt er daher einen Koalitionspartner.


Gestern führte Rajoy ein Telefongespräch mit Fernando Clavijo, Chef der kleinen Partei Coalición Canaria und Präsident der kanarischen Regierung. Die nächsten Tage seien weitere Gespräche mit Clavijo geplant, so Rajoys Regierungssprecherin, Soraya Sáenz de Santamaría.


Mit wem koalieren?


Selbst wenn Rajoy die Gunst einiger kleineren Parteien gewinnt, ist er auf die Koalitionsbereitschaft entweder der sozialistischen PSOE oder der liberalen Cuidadanos angewiesen. Eine Einigung mit der linken Protestpartei Unidos Podemos ist unwahrscheinlich. Wenn kein Konsens gefunden wird, besteht für Rajoy die Möglichkeit eine Minderheitsregierung zu bilden, welche von mehreren Parteien toleriert werden müsste. In diesem Fall hätten die unterstützenden Parteien Mitbestimmungsrecht bei politischen Vorhaben. Im Grenzfall hätten diese Parteien das Recht ein Misstrauensvotum durchführen und einen neuen Ministerpräsidenten zu bestimmen, welcher dann vom König neu ernannt werden müsste.



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