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Wissenswertes

Verkehrsrecht Spanien:
Vorsicht bei der Fahrt mit einem deutschen Nummernschild


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In Spanien gefahrene Fahrzeuge müssen ein spanisches Kennzeichen haben. Diese im April in Kraft getretene Gesetzesregelung betrifft alle Halter von Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen in Spanien. Foto: iStock


Vorsicht Residenten, wenn Sie mit ihrem deutschen Wagen nach Lanzarote gekommen sind. In der ersten Aprilwoche hat der spanische Kongress das spanische Verkehrsrecht reformiert, welches nun zwingend vorschreibt, dass in Spanien gefahrene Fahrzeuge auch ein spanisches Kennzeichen haben müssen. Das betrifft in Spanien alle Halter von Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen.


Wie der Vorsitzende des spanischen Automobilclubs Automovilistas Europeos Asociados, kurz AEA, Mario Arnaldo, erklärt, schreibt das Abgeordnetenhaus in Madrid mit dieser jüngsten Reform fest, dass auf spanischem Territorium verwendete Kraftfahrzeuge zwingend ein spanisches Nummernschild haben müssen. „Wer in Spanien wohnt und angemeldet ist, darf kein Fahrzeug mit ausländischem Nummernschild fahren" – auch dann nicht, wenn der Fahrer gar nicht der Besitzer des Wagens ist, sondern ihn nur von einem befreundeten Ausländer ausgeliehen hat.
Der Grund für die erneute Gesetzesänderung: Dem spanischen Staat entgingen Jahr für Jahr Kraftfahrzeugsteuern für in Spanien gefahrene Autos, die aber in anderen Ländern der EU angemeldet waren. Rein theoretisch konnten nämlich in Spanien lebende Ausländer seit einer Gesetztesänderung im Steuerrecht im Jahr 2011 eine Ausnahmeregelung nutzen und bei der Einreise nach Spanien nur die Zulassungssteuer auf das eingeführte Fahrzeug (impuesto de matriculación) bezahlen und so ihrer Steuerpflicht nachkommen. Das Nummernschild selbst musste theoretisch nicht gegen ein spanisches eingetauscht werden.
Was den Beamten aber fehlte und sich für Zoll und Verkehrspolizei als undurchschaubar herausstellte: Der spanische Staat schrieb den Haltern keinen sichtbaren Nachweis – wie zum Beispiel eine Vignette – vor, anhand dessen die Ordnungshüter hätten auf den ersten Blick nachprüfen können, ob der Fahrzeughalter seiner Steuerpflicht tatsächlich nachgekommen ist.
Die Ummeldepflicht besteht übrigens auch dann, wenn sich das Auto ohne den Besitzer in Spanien befindet, also ganzjährig in Spanien steht. Das bedeutet, dass nicht nur Residenten, sondern auch Immobilienbesitzer ihr Auto zwingend ummelden müssen.
Der AEA-Vorsitzende Arnaldo empfiehlt Residenten-Neulingen sowieso die komplette Ummeldung – denn, wer sein Auto als Umzugsgut deklariert, ist von der Zahlung der Zulassungssteuer befreit. „Wer weiter mit ausländischem Kennzeichen fährt, der kann spätestens dann Probleme bekommen, wenn der TÜV (spanisch ITV) abläuft, denn die technische Sicherheitskontrolle kann bei einem Fahrzeug mit deutschem Kennzeichen nicht in Spanien durchgeführt werden." Und, so fügt Arnaldo hinzu, „auch aus versicherungstechnischen Gründen ist eine Ummeldung sinnvoll.“
Zu guter Letzt seien noch diejenigen angesprochen, die ihr Kennzeichen in der Hoffnung behalten wollen, damit in Spanien verhängten Strafzetteln zu entgehen. Parallel mit dem neuen Gesetz setzt Spanien auch die EU-Richtlinie zum „grenzüberschreitenden Austausch von Informationen über die Straßenverkehrssicherheit gefährdende Verkehrsdelikte" um. Die Polizei kann so die Halter von Fahrzeugen mit ausländischem Nummernschild in deren Heimatland ausfindig machen und Strafmandate zustellen. Das gilt auch für Ordnungswidrigkeiten wie zu schnelles Fahren, das Überfahren von roten Ampeln, das Fahren unter Alkohol- oder anderem Drogeneinfluss und das Telefonieren am Steuer.



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