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Ziel verfehlt
Vorerst keine Unabhängigkeit für Katalonien


Lanzarote37°, 37 Grad, siebenunddreißig, deutsches Inselmagazin, Inselzeitung
Katalonien liegt im Nordosten Spaniens. Foto: ©wikipedia.org / HansenBCN

Lanzarote37°, 37 Grad, siebenunddreißig, deutsches Inselmagazin, Inselzeitung, Katalonien, Unabhängigkeit
Katalonien darf sich nicht als "Nation" bezeichnen. Foto: ©wikipedia.org / Mutxamel


Katalonien (dro) – Mitte Juli demonstrierten circa 1,1 Millionen Katalanen in Spaniens Hauptstadt Madrid für die Anerkennung des Autonomiestatuts Kataloniens, welches der Region mehr Unabhängigkeit verschaffen soll.
In der nordöstlichsten Region Spaniens leben sieben der insgesamt 47 Millionen Spanier, was ungefähr 15 Prozent der Bevölkerung entspricht. Diese erwirtschaften ein Viertel des spanischen Bruttoinlandprodukts, weswegen Katalonien die wirtschaftsstärkste Region des Landes ist.
Das spanische Verfassungsgericht hatte das Statut über die Autonomie Kataloniens einen Monat zuvor zwar im Grundsatz gebilligt, 14 der über 200 Artikel aber für verfassungswidrig erklärt. So habe das Wort „Nation“ genauso wie der Hinweis auf Katalanisch als präferierte Sprache keine rechtliche Relevanz vor dem Gesetz. Katalonien hat somit sein Ziel auf Unabhängigkeit
verfehlt, da es durch die Titulierung als „Nation“ im Vergleich zu anderen autonomen Gemeinschaften ohne diesen Zusatz keine Vorteile hat.
Ursprünglich hatte die konservative Partei Partido Popular (PP) 2006 gegen die Hälfte der Artikel Beschwerde eingelegt. Diesem Urteil ging ein mehrjähriges Verfahren voraus. Bereits 2004, direkt nach seinem Regierungsantritt, hatte der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero sich mit seiner sozialistischen Regierung für ein Autonomiestatut für Katalonien ausgesprochen. Als das Statut dann 2006 schließlich gebilligt wurde und auch der Volksentscheid zu Gunsten des Statutes ausfiel, legte die konservative Partido Popular Beschwerde beim Verfassungsgericht ein. Die Parteimitglieder begründeten dies mit ihrer Sorge um die Abspaltung Kataloniens vom Rest Spaniens. Wegen tiefer Uneinigkeit zwischen den liberalen und den  konservativen Verfassungsrichtern fiel vier Jahre lang kein Urteil.



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