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Lokales, Wissenswertes

Wahlen 2008:
Zapateros Sieg

Von: Karl Kunze






(04/08 N°21) Wahlabend in Arrecife: Schon um 21 Uhr konnte die Stimmung in der Halle von Agramar am Hafen, wo die PSOE seit geraumer Zeit ihr Hauptquartier hat, nicht besser sein. Denn am Abend des 9. März stand um diese Zeit schon fest, wer das Rennen gemacht hatte: José Luis Rodríguez Zapatero, Ministerpräsident seit 2004, hatte zum zweiten Mal über seinen Herausforderer Rajoy triumphiert. Es ging eigentlich nur noch um die Zahl der Sitze. Denn mit 176 Sitzen hätte die PSOE die absolute Mehrheit gewonnen, und manchmal hatte man sich ihr schon bis auf zwei Sitze angenähert.
Zum Schluss hat es dann doch nicht gereicht. Mit 169 Sitzen im 350-köpfigen Deputiertenkongress muss man sich jetzt doch wieder Koalitionspartner suchen. Und das ist nicht so leicht. Denn der Trend zum „Bipartidismo“, also zur Aufteilung des Parteiengefüges in zwei Parteien, hielt an. Die beiden großen Parteien nehmen nun 92 Prozent der Parlamentssitze ein, ein absolutes Novum in der noch jungen Demokratiegeschichte Spaniens. Zu leiden hatten darunter vor allen die kleinen, nationalistischen Parteien. Ihnen liefen die Wähler gleich scharenweise davon. Und mit denen hatte Zapatero in der vergangenen Legislaturperiode immer wieder Zweckbündnisse geschlossen. Und nun ist es so, dass die in keiner der Provinzen  mehr gewonnen haben.
Das gab es auch vorher noch nie: in den vier katalanischen, in den drei baskischen wie in den beiden kanarischen Provinzen gewann keine der nationalistischen Parteien (Nationalismus bedeutet in Spanien eher Regionalismus). Die ERC beispielsweise, die „Republikanische Linke Kataloniens“, stürzte in ihrem eigenen Stammland von 16 auf 8 Prozent ab. Sie hat damit nur noch drei Sitze und verlor so ihren Fraktionsstatus (den bekommt man entweder durch 15 Abgeordnete, oder 15 % der Stimmen in einer Provinz oder 5% der Stimmen auf nationaler Ebene, mindestens aber fünf Abgeordnete sind notwendig). Dagegen erhielt die zum ersten Mal angetretene UPyD der Ex-Sozialistin Rosa Díez, eine Partei, die die Zugeständnisse der Zapatero-Regierung an die Regionen weitgehend zurücknehmen möchte, auf Anhieb einen Parlamentssitz.
Auch andere kleinere Parteien haben verloren. Die IU-ICV, eine links-grüne Gruppierung Kataloniens, wie auch die oben erwähnte ERC, dienten immer wieder als Zweckkoalitionäre für Zapatero, aber mit ihrem Absturz auf insgesamt fünf Sitze wird es eng. Mit ihnen hat Zapatero gerade mal 174 Stimmen, zwei weniger, als zur absoluten Mehrheit reichen. Da müssten eventuell doch noch die zwei Stimmen der galizischen Nationalpartei (BNG) herhalten. Aber auch die CiU, die liberale ehemalige Regierungspartei Kataloniens, stellt mit zehn Sitzen einen möglichen Koalitionspartner dar.
Sehr wahrscheinlich nicht von der Partie ist die Coalición Canaria, denn diese Partei hatte sich 2007 mit der PP zusammengetan, um die kanarischen Inseln zu regieren. Außerdem ist deren Rückhalt in der Bevölkerung deutlich geschrumpft: nur noch zwei Sitze haben sie errungen, und die kommen nicht aus Las Palmas, sondern nur noch aus Teneriffa.
Von einer der beiden dortigen Abgeordneten, Ana Oramas, stammt der Spruch, vor versammelter angesäuerter CC-Wahlmannschaft abgegeben, dass der kanarische Nationalismus „standgehalten“ hätte. Paulino Rivero, unser Präsident, blies ins gleiche Horn. Woher die beiden ihren Deutungsoptimismus nahmen, bleibt allerdings unklar: 2004 hatte die CC noch 18 Prozent der Wähler in Las Palmas für sich einnehmen können, in Teneriffa 31 Prozent. Jetzt waren es nur noch 6, bzw. 28 Prozent. Mit „kompletter Niederlage“ wäre das Desaster besser umschrieben gewesen.



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