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Kurzmeldungen

Nach katastrophalem EU-Wahlergebnis: Sozialisten-Chef Rubalcaba tritt zurück


Europawahl-Spanien-Rubalcaba
Ein katastrophales Abschneiden seiner sozialistischen PSOE bei debn Europawahlen zwingt Alfredo Rubalcaba zum Rücktritt. Foto: Wikimedia/Irekia


26-5-2014 Spanien/Lanzarote (sb) - Während die lanzarotenischen Sozialisten sich selbst und den Bürgern ihren relativen Wahlsieg schöner reden als er ist, sieht der Chef der spanischen Sozialisten, Alfredo Rubalcaba, offenbar klarer. Nach katastrophalen Verlusten für seine Partei, die PSOE, trat er zurück und kündigte Ende Juni einen Parteitag und Neuwahlen an.


Es ist immer wieder dasselbe nach Wahlen: Wenn Parteien Stimmen verloren haben, versuchen sie dem Wahlvolk trotzdem einen Sieg vorzugaukeln. Dieses Spiel beherrschen auch die lanzarotenischen Sozialisten: Obwohl sie gegenüber der letzten Europawahl 1977 Stimmen verloren haben, präsentieren sie sich der Presse mit Jubelfotos. Der Grund warum sie feiern: Der Partido Popular (PP) hat auf Lanzarote noch mehr Federn lassen müssen und 1700 Stimmen an die PSOE abgegeben. Wenn PSOE-Chefin María Dolores Corujo dies lauthals als Sieg verkündet, hat sie dabei wohl nicht im Auge, dass ihre Partei im Vergleich zu 2009 über acht Prozentpunkte abgeben musste, und insgesamt der konservative PP auf den Kanaren noch immer die meisten Stimmen geholt hat, wenn auch nur mit einem verschwindend geringen Vorsprung von 1,6 Prozent.

Begriffen hat es dagegen offenbar der oberste Sozialisten-Chef Spaniens Alfredo Rubalcaba, der als Antwort auf das schlechte Abschneiden der spanischen Sozialisten bei der EU-Wahl seinen Rücktritt angündigte und damit den Weg für einen neuen Vorsitzenden oder eine neue Vorsitzende innerhalb der PSOE frei macht.

Damit gesteht Rubalcaba ein, dass er keine Antwort und schon gar keine Lösungen auf die drängenden Fragen der spanischen Gesellschaft hatte: die schwerste Wirtschaftskrise seiner Geschichte mit einer Arbeitslosenquote von 26 Prozent, eine nicht mehr vorhandene Industrielandschaft, ein starres Zweiparteiengefüge mit undurchschaubarer Korruption auf allen Ebenen.

Die Europawahl hat mächtig an Spaniens Parteiengefüge gerüttelt und den Mächtigen dürfte es Angst und Bange werden angesichts der Wahlsiege kleiner Parteien wie zum Beispiel der Partei "Podemos" ("Wir können") mit Pablo Iglesias an der Spitze, die aus dem Stand 1,2 Millionen Stimmen einsammeln konnte und damit auf Platz vier bei den Europawahlen in Spanien landete, und dies, obwohl es Podemos erst seit vier Monaten gibt.

Es ist ein Linksruck, den der spanische Wähler vollzogen hat, und der es nun möglich macht, dass die "Vereinte Linke" die Zahl ihrer Europaabgeordneten im Parlament auf 6 Sitze verdreifachen konnte und künftig zusammen mit den fünf Abgeordneten von Podemos und den grünen Kommunisten einen großen Anteil der linksgerichteten spanischen Vertreter im Europaparlament stellen wird.
Zum Vergleich: Die regierende Volkspartei (PP) wird im neuen Europaparlemt nur noch 16 Sitze belegen können (vorher 24), und Rubalcabas Sozialisten dürfen nur noch 14 Parlamentarier (vorher 23) nach Straßburg entsenden.

Zusammengefasst darf man feststellen, das sich die Menschen in Spanien, im Gegesatz zu den Wählern der nördlichen Regionen Europas, nach links orientieren. Und zwar deutlich links von der PSOE und mit Ideen wie einem gemeinsamen Grundeinkommen, einem "Rettungsplan für Familien" anstatt für Banken und einer strengeren Überwachung der Lobbyisten im Wahlprogramm.

Sitzverteilung der spanischen Abgeordneten im Europaparlament:
Partido Popular (16 Abgeordnete)
PSOE (14 Abgeordnete)
Izquierda Plural (6 Abgeordnete)
Podemos (5 Abgeordnete)
UPyD (4 Abgeordnete)
Coalición por Europa (CEU) (3 Abgeordnete)
L' Esquerra pel Dret a Decidir (EPDD) (2 Abgeordnete)
Ciudadanos-Partido de la Ciudadanía (C'S) (2 Abgeordnete)
Primavera Europea (1 Abgeordneter)
Los Pueblos Deciden (LPD) (1 Abgeordneter)

 



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