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Wissenswertes

Los Indignados: Die Empörten
„Sie vertreten uns nicht.“
Ein gesellschaftliches Phänomen und der Versuch einer Annäherung

Von: Karl Kunze



Die Indignados auf der Puerta del Sol in Madrid. Hier nahm der "Aufstand der Empörten" seinen Anfang. Foto:Wikipedia/Kadellar


Auf der Plaza de la Constitución, Plazuela genannt, im Zentrum Arrecifes, treffen sich die lanzarotenischen Empörten seit Mai immer mal wieder. Mit dabei immer die Polizei (roter Kreis), die akribisch nach Genehmigungen fragt, Ausweise prüft und versucht die Teilnehmer zu verunsichern. Foto:©Lanzarote37°/Bernard


Die Teilnehmer der Kundgebungen diskutieren untereinander....


....und informieren aufgeschlossene Bürger über die Interessen und Ideen, die sie vertreten. Foto:©Lanzarote37°/Bernard


01-10-2011 - Stéphane Hessel hatte es sich nie träumen lassen, dass seine Schrift solche gewaltigen Auswirkungen haben sollte. „Indignez-vous!“ wurde nicht nur zum Kassenschlager – es wurde zum Wegbereiter einer Bewegung, die inzwischen große Teile Europas erfasst hat. Es war, als ob alle nur darauf gewartet hätten zu erfahren, wie man das Unbehagen an dem, was gerade politisch und gesellschaftlich passiert, nennen soll. Nach wenigen Seiten wusste man es: Man ist „empört“.

Résistance und Empörung

Ein Rumpelstilzcheneffekt besonderer Art: durch das Wissen um den Namen bekomme ich das, was mir gehört, zurück. Im Märchen ist es das Kind, das die Königin behalten darf, im aktuellen gesellschaftlichen und politischen Leben ist es die Kraft, sich zu erheben, empört zu sein und einzufordern, was eigentlich selbstverständlich ist. Und empört sind die Menschen nicht nur in Spanien, sondern auch in Griechenland, Italien, Frankreich und Portugal, in gewisser Weise auch in England, obwohl sich dort die Bewegung, ganz anders als im Süden, in Kriminalität verwandelte und nichts mehr gemein hatte mit den friedlichen Formen des Südens. Spanien hatte sich schnell zu so etwas wie einem Epizentrum des Bebens entwickelt - zunächst einmal eines jugendlichen Bebens, das aber sehr bald breite Zustimmung auch bei den Älteren fand.

Hessels Büchlein kann man auf etwa drei Seiten einer „Zeit"-Ausgabe unterbringen, ohne dabei in Bedrängnis zu kommen. Dennoch hatte es eine durchschlagende Wirkung. Oder vielleicht gerade deshalb. Diese Schrift ist auf jeden Fall ein Phänomen. Denn es steht nichts Neues darin. Eigentlich weiß man schon alles, was der 93-jährige französische Widerstandskämpfer und Mitautor der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte" vom Dezember 1948 auf 14 Seiten in teils behäbigem, teils zornigem Stil verfasst hat. Vom Inhaltlichen her könnte man es sogar als ein wenig naiv bezeichnen, aber diese ganz einfache, schnörkelfreie Art der Wahrhaftigkeit, dieses von Effekthascherei befreite Unakademische, das innere, jeden ergreifende Engagement, das steht außer Frage. Innerhalb weniger Wochen wurden mehr als eine Million Exemplare verkauft. In der FAZ nannte Christian Geyer das Büchlein eine „völlig begründungs- und erklärungsfreie Schrift – ein Aufruf ad hoc, kaum mehr". Aber dieser Aufruf kam an und lehrt bis heute die Mächtigen das Fürchten.

Hessel möchte das Vermächtnis des Geistes der Résistance mit ihren Idealen und Zielen an die junge Generation weitergeben. Er klagt die verfehlte Politik der letzten Jahre an: da kommt nicht nur die ihn empörende Politik Israels vor, sondern auch die Hetze gegen Ausländer mitten im ach so aufgeklärten Europa, die Konzentration der Presse und der ungleiche Zugang zur Bildung. Vor allem aber nimmt er den Finanzkapitalismus aufs Korn, dem er die Kraft zubilligt, die Zivilisation zu zerstören und die Politik zu seiner Marionette zu machen. Die Schere zwischen Arm und Reich sei noch nie so groß gewesen wie heute. Und es sei lächerlich zu behaupten, es sei kein Geld für die wirklich Notleidenden da. Es sei sehr wohl da, aber sehr ungleich verteilt, und dieses Ungleichgewicht sei in den letzten Jahren immer schlimmer geworden. Der Aufruf besteht letztlich darin, sich die Empörung zu einer Grundhaltung zu machen, wie es auch in der Résistance der Fall war. Daraus resultiere heute eine Dauerbereitschaft zu zivilem Ungehorsam und gewaltloser Revolte.

In Frankreich, wo das Buch entstanden ist, weiß man bekanntlich, was Revolte und Ungehorsam sind. Der Wind der Revolution von 1789 bläst noch immer mächtig vor sich hin, wenn mal Direktoren während eines Arbeitskampfes von den Arbeitern kurzerhand zu Gefangenen erklärt oder ein andermal ganze Fabriken besetzt werden. Aber dass diese Schrift auch in anderen Ländern offensichtlich rezipiert wurde, erstaunt im Besondern deshalb, weil Spanien, Portugal und Griechenland Länder sind, in denen lange Zeit statt des Revolutionsgeistes der Untertanengeist durch die Lande waberte. Wenn man sich dann noch vor Augen hält, dass sich in Deutschland noch recht wenig tut in Sachen „Empörung", dann wird klar, dass sich das Phänomen der rein historischen Erklärung entzieht. Es sind wohl mehr die aktuellen Erfahrungen der jungen Menschen, die sie auf die Straße treiben.

 

Eine verlorene Generation?

In Deutschland geht es den Jugendlichen noch verhältnismäßig gut. 430 000 Menschen im Alter von 14 bis 25 Jahren waren im Juni arbeitslos, das entspricht einer Quote von 9,1 Prozent. Besser erging es nur den Niederländern mit 7,1 und den Österreichern mit 8,2 Prozent. Diese Zahlen stellen eigentlich schon eine Niederlage dar und verweisen auf eine verfehlte Politik, aber sie erscheinen wie Erfolge, wenn man die Ziffer der Jugendarbeitslosigkeit in Spanien dagegenhält: Sie bewegt sich konstant um die 45-er Prozentmarke herum. Mit anderen Worten: Jeder zweite spanische Jugendliche ist arbeitslos.

Das führt nicht nur zu dem bekannten Phänomen, dass junge Menschen durchschnittlich bis zu ihrem 35. Lebensjahr ihre Zeit im Hotel Mama verbringen, sondern – viel wichtiger und umfänglicher – sie fühlen sich von der offiziellen Politik Spaniens vergessen, zumindest aufgegeben. Es gibt schon Gemeinden auf dem Festland, wo Bürgermeister kostenlose Kurse für die deutsche Sprache anbieten, um den Jugendlichen wenigstens eine Hoffnung zu schenken. Nichtsdestoweniger erscheint es wie eine Bankrotterklärung und als ein unverhohlener Aufruf zur Emigration: Wir können nichts mehr für euch tun. Geht anderswo hin.

 

Es kommen noch einige Punkte hinzu: die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre, die Vereinfachung der Entlassungen - und auch in Spanien werden nicht anders als anderswo die Reichen immer reicher, unter anderem auch deshalb, weil Manager in Spanien weit über europäischem Durchschnitt bezahlt werden. Denn auch hier heißt die eigentlich treibende Kraft „Shareholder Value": auch wenn die Firmen große Gewinne machen – man kann ja versuchen, noch ein bisschen mehr herauszuholen aus den schier unerschöpflich erscheinenden Geldressourcen. Und das läuft zum großen Teil über Entlassungen von Mitarbeitern, egal wie hoch der Preis dafür ist auf der schlecht quantifizierbaren Skala der Humanressourcen.

 

Trübe Aussichten

Zu der Bereicherung der oberen Zehntausend gesellt sich die Verarmung von Spaniens Mittel- und Unterschichten. Die Banken und insbesondere die Sparkassen hatten während des Immobilienbooms Kredite zum Hausbau an Kunden vergeben, die diese nach Platzen der Blase nicht mehr bedienen können. Früher konnte man sich durch Verkauf der Immobilie, die normalerweise im Wert stieg, noch retten. Jetzt purzeln die Preise, und ein Ende des Falls, zumindest auf dem Festland, ist kaum in Sicht. Im Durchschnitt können Hausbesitzer seit 2008 mit einem Wertverlust von bis zu 18 Prozent jährlich rechnen. Selbst bei Luxusimmobilien in bester Lage sind es im gleichen Zeitraum fünf Prozent pro Jahr. Die vielen kleinen privaten Sparkassen, die einen großen Teil des Booms finanziert haben, müssen, so schätzt man, dieses Jahr noch circa 40 Milliarden Euro aufnehmen. Doch woher nehmen, wenn schon im März dieses Jahres Moody´s Spaniens Kreditwürdigkeit auf Aa2 herabgestuft hatte und weitere Abwertungen schon angekündigt sind und jederzeit erfolgen können?

Am 15. Mai dieses Jahres war es soweit. Tausende von Jugendlichen besetzten die Puerta del Sol, jenen zentralen Platz im Herzen Madrids, wo sechs Hauptnationalstraßen sternförmig zusammenlaufen. Sie blieben dort vier Wochen. Es wurden Zelte aufgeschlagen, es entstand eine Bibliothek, eine Organisation zur Säuberung des Platzes, es wurde diskutiert und es wurden Beschlüsse gefasst. Es wurde gelacht und nachgedacht, eine Mischung von Dauerparty und ernsthafter Demonstration. Junge Menschen, offensichtlich hervorragend ausgebildet, eloquent und überzeugungsstark, sprachen in die Kameras Europas und der Welt. Vernünftig, friedvoll, diszipliniert. Es war schwierig, weil eine Woche später Regionalwahlen anstanden und dann solche Versammlungen ab einem bestimmten Zeitpunkt in Spanien generell verboten sind. Die Camper blieben einfach. Noch reagierte die Polizei nicht. Jedoch kam es danach zu blutigen Auseinandersetzungen, die aber nur zur Folge hatten, dass nach einer kurzen Unterbrechung ab dem 6. August die Indignados zu Tausenden zurückkehrten. Das politische System hatte klein beigegeben. „Heute Nacht geht die Sonne auf", war die frohe Botschaft des Tages.

Und man ist nicht gerade bescheiden. In einem im Internet kursierenden Aufruf hieß es: Sowohl PP (Partido Popular, konservative Partei) wie PSOE (Sozialdemokraten) böten die gleiche Politik an. Deshalb wird unter den Indignados nur noch von der „PPSOE" geredet. Eine wirkliche Demokratie gebe es nicht. Die Krise habe eine verlorene Generation in Spanien generiert, Wahlen würden nichts ändern, Lösungsvorschläge gäbe es keine, die Politiker übten sich in Gemeinplätzen und verträten sie nicht vor den Regierenden und deshalb mache man jetzt Revolution. So wie die 68er Revolution von Paris ausgegangen sei, so würde die neue europäische Revolution nun von Madrid ausgehen und ihr Markenzeichen sei „15-M", dem Datum des ersten Tages der Versammlung auf der Puerta del Sol entsprechend.

 

Wochen später in Arrecife

Revolution und Lanzarote? Passt irgendwie nicht zusammen. Hier gab es noch nie Revolution. Dennoch Polizeipräsenz auf der Plazuela inmitten Arrecifes. 50 Personen haben sich am 3. September versammelt. Junge, Mittelalte. Die Polizei will angeblich Anzeige erstatten, weil die Demo nicht genehmigt sei. Dennoch macht man weiter. Aber eigentlich macht man gar nichts. Man ist da, man diskutiert. Friedlich, mit Argumenten.

Ich spreche mit vier Teilnehmern. Rafa, Valeri, Leticia, Miguel. Letzterer, mit einem freundlichen Unterton von Anklage, erklärt mir, dass der Grund, weshalb man sich versammelt habe, unter anderem das Sarkozy-Merkel-Treffen vom 16. August sei. Dort wurde „beschlossen", dass die Euro-Staaten in ihren Verfassungen die Verpflichtung für ein ausgeglichenes Budget aufnehmen sollen. Das aber sei keinesfalls hinnehmbar. Einmal, weil weder Merkel noch Sarkozy Einfluss haben dürften auf nationale Hoheitsrechte wie eine Veränderung der spanischen Verfassung. Und weil weiterhin die deutlich gekürzten Ausgaben zuerst dem Schuldenabbau, das heißt, letztlich den Banken zugute kommen sollten, erst in zweiter Linie den sozialen Verpflichtungen des Staates, Gesundheit, Erziehung und Pensionen, Rechnung getragen werden sollte. Das Interesse der Banken sei damit wichtiger für die „PPSOE" als das der Bürger. Eine Änderung der Verfassung dürfe zudem nicht am Bürger vorbei beschlossen werden, da wolle man schon mitreden. Sonst zerstöre die Demokratie ihre eigenen Regeln.

 

Valeri hat ein paar Euro gespendet

Die Antwort auf meine Frage an die Vier, wie man das alles denn durchsetzen wolle, wenn man noch nicht einmal parteiähnliche Strukturen aufbauen wolle, passt zur Bewegung, die sich auch „Wahre Demokratie jetzt" (DRY) nennt: durch Überzeugungsarbeit. Parteien seien überlebte Strukturen, die zukünftige Demokratie sei eine andere als die heute bekannte. Immerhin aber, so mein Einwand, habe Carlos Espino von der PSOE (Sozialdemokraten) den ganzen Skandal um die millionenschwere Korruption auf Lanzarote mutig aufdecken geholfen, und der sei nun mal ein Parteipolitiker par excellence und habe sich dennoch um die Gemeinschaft verdient gemacht. Das sei zwar richtig, so die Antwort von Rafa, aber da er Parteipolitiker der „PPSOE" sei, lehne er ihn für seinen Teil schon allein deshalb ab. Es gehe um Systemveränderung. Wie das zu verstehen sei, wollte ich wissen, mit einem fast wehmütigen Blick zurück auf die Zeit damals, nach dem Mai 1968. Nein, so etwas wollten sie nicht, das sei anders gemeint: Politik und Banken sollten sich endlich an die Gesetze halten, das sei das Hauptanliegen. Aber sie tun es nicht, und deshalb hätten in allen wichtigen Fragen nicht die Parteien, sondern die Bürger jetzt endlich selbst das Wort.

Die Insel habe zurzeit drei Hauptprobleme: die Inalsa (Wasserversorgungsgesellschaft), den Zustand der Barrios (Stadtviertel) in Arrecife und wie überall die Übermacht der Banken. Deshalb stellten sie sich als eine Plattform für Bürgerinteressen auf, die in bestimmte Untergruppen, genannt Kommissionen, aufgeteilt ist, die aber alle keinen Sprecher oder gar Leiter hätten. Man spräche dann über die Probleme, man könne aber nirgendwo anrufen und fragen, wie die DRY zu dem oder dem stehe. Denn das Prinzip der direkten Demokratie werde konsequent angewandt. Und wie man sich denn eigentlich finanziere, wollte ich noch wissen. Lachen überall. „Na ja, Valeri hat heute ein paar Euro für die Fotokopien gespendet. Und ab und zu verkaufen wir auch ein paar Anstecknadeln." Sie zeigt mir eine davon. „Democracia real YA" steht drauf. Ich kaufe keine. Dennoch lächelt sie mich freundlich an.



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