D  english    espanol
deutschenglishespanol
Montag, 16. September 2019
  Anzeigen
 
Startseite
 
 
Lokales
Kurzmeldungen
Freizeit
Wissenswertes
Serie
Essen & Trinken
Gesundheit
 
 
Künstler sehen Lanzarote
Fotogalerie
Veranstaltungskalender
Kleinanzeigen
Immobilien
Ferienhäuser-/ Apartments
Stellenangebote/-gesuche
 
 
Branchenverzeichnis
Leserbriefe
Abonnements nicht möglich
Werbebanner
Impressum
Kontakt
Links
 
 
» Archiv
 
Archivsuche  
 
 
 
Kurzmeldungen

König Felipe VI. löst das Parlament auf – Regierungsbildung in Spanien gescheitert


Spanien-Madrid-Parlament-Cortes Generales
Das spanische Parlament in Madrid steht kurz vor seiner Auflösung. Foto: ©Wikimedia


28.4.2016 Spanien (bs) - Innerhalb von vier Monaten seit den letzten Wahlen in Spanien hat es das Parlament nicht geschafft, eine neue Regierung zu bilden. Am vergangenen Dienstag bereitete der spanische König daraufhin den Weg für Neuwahlen in seinem Land. Die Frist zur Bildung einer neuen Regierung läuft am 2. Mai ab. Zwar haben die Parteien grundsätzlich noch bis zu diesem Tag Zeit für eine Einigung, doch gilt selbige praktisch als ausgeschlossen.


Am Dienstag teilte König Felipe VI. dem Parlamentspräsidenten Patxi López Álvarez mit, dass es bis dato keinen Kandidaten für den Posten als Regierungschef gebe, nachdem ihm zuvor PSOE-Generalsekretär Pedro Sánchez eröffnet hatte, dass er bei der Wahl zum Ministerpräsidenten keine eindeutige Mehrheit hinter sich stehen hätte. Verantwortlich macht Sánchez vor allem die linksgerichtete Partei Podemos bzw. deren Parteichef Pablo Iglesias Turrión. Dieser habe sich gegen jeden Vorschlag zur Wehr gesetzt, so Sánchez.

Nach den Parlamentswahlen am 20. Dezember 2015 hatte es zunächst danach ausgesehen, als würde die bis dato regierende konservative Volkspartei Partido Popular (PP) auch weiterhin an der Macht bleiben. Allerdings hatte die PP mit ihrem Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit 123 Sitzen im Parlament nicht die absolute Mehrheit erlangt, was wohl auf den Wunsch nach Wandel seitens der spanischen Bevölkerung zurückzuführen ist. Auch ein Koalitionspartner war nicht gefunden worden, um gemeinsam die benötigte absolute Mehrheit zu bilden. Rajoy lehnte den Regierungsauftrag beim spanischen König daraufhin im Januar ab.

Da die sozialdemokratische Partido Socialista Obrero Español (PSOE) mit 90 Sitzen im Parlament als zweitstärkste Partei aus den Wahlen im Dezember hervorgegangen war, gab König Felipe VI. den Auftrag zur Regierungsbildung an deren Parteichef Sánchez weiter, der diesen nun ebenfalls nicht erfüllen konnte. Zuletzt scheiterte der Koalitionsvorschlag des regionalen Bündnisses linker Parteien Compromís, welches eine Regierungsbeteiligung mit PSOE, Podemos, Izquierda Unida und der Duldung der liberalen Zentrumspartei Ciudadanos vorgeschlagen hatte. Zur Klärung: Eine Koalition müsste zwingend aus so vielen Parteien bestehen, da sonst die geforderte absolute Mehrheit im Parlament nicht erlangt würde. Die Differenzen scheinen jedoch unüberwindbar.

Seit knapp einem halben Jahr ist Spanien nunmehr ohne gewählte Regierung. Mariano Rajoy ist als Ministerpräsident seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Die Neuwahlen sollen am 26. Juni stattfinden. Fraglich ist, ob das Ergebnis bedeutend anders ausfallen wird als bei den letzten Wahlen, da die Parteien mit annähernd identischen Wahlprogrammen und denselben Spitzenkandidaten antreten werden.



<- Zurück zu: Archiv  

Lanzarote - Türen & Fenstr aus Aluminium oder PVC
Location Properties - Immobilienmaklerin Stephanie Lehrmann
Anwältin auf Lanzarote - Felicitas Hofacker Tel: 0034 - 630 79 11 56
La Mendoza - Immobilienmaklerin Angelika Oberländer
Restaurant La Puerta Verde - Sehr empfehlenswertes Restaurant im Norden der Insel
Villas Canarias - Immobilienmaklerin Eva Deible-Siegl
Service Team - Handwerks- & Dienstleistungsunternehmen auf Lanzarote
Immobilien auf Lanzarote - Intervalmarketing Klaus Piesch
Lanzarote Arzt -  Dr. Karl Kunze mit 24h Rufbereitschaft unter 0034-928 835 509
Computerberatung auf Lanzarote - Schulung, Kurse, Beratung und Hilfe
UNINEX - Büroservice, Behördengänge und Hilfe für Auswanderer - Andrea Lechtape
Iris Kienzle - Papierkram, Behördengänge, Beantragung NIE-Nummer, Residencia, etc
MANZATEC  - Solar- und Klimaanlagen - Sanitär - Installation - Instandhaltung - Umbau
Jon W. Olsen - Immobilienmakler in Playa Blanca
Deutsche Anwältin mit Sitz auf Lanzarote - Alice Baumann
WTU Canarias - Wir unterstützen Menschen, sich mit Hilfe von Körperarbeit, sowie gemeinschaftlichen und künstlerischen Aktivitäten - innerlich wie äußerlich - wieder aufzurichten.
Pflegedienst, ambulante Pflege, Urlaubspflege, Behandlungspflege und Tagesbetreuung auf Lanzarote
Men at Work - Thorsten Merkt - Fachbetrieb für Heizung und Sanitär sowie  Pool- und Solartechnik
Haría-Lanzarote-Markt-Mercadillo-artesanal-Kunsthandwerksmarkt
The Garden Lanzarote - Gartencenter / Gärtnerei in Tegoyo
Canarias Cosmetics - Aloe Vera Kosmetikprodukte aus Lanzarote
Lanzarote Immobilien - Ines Kampfer - IK-Immobilien in Costa Teguise - Tel: 0034 - 639 81 57 35
Umzüge-Internationale Transporte von und zu den Kanarischen Inseln
Lanzarote - Ferienapartments
Offizielle Tourismusseite Lanzarote - Alles für Ihren Urlaub auf Lanzarote
Ferienwohnungen - Ferienapartments - Villa la Vega Lanzarote

 
© conceptnet
  Startseite  |   Lokales  |  Kurzmeldungen  |  Freizeit  |  Wissenswertes  |  Serie  |  Essen & Trinken  |  Gesundheit  
  Künstler sehen Lanzarote  |  Fotogalerie  |  Veranstaltungskalender  |  Kleinanzeigen  |  Immobilien  |  Ferienhäuser-/ Apartments  |  Stellenangebote/-gesuche  
 Branchenverzeichnis | Leserbriefe | Abonnements nicht möglich | Werbebanner | Impressum | Kontakt | Links