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Wissenswertes, Gesundheit

Kindergeld, Mutterschutz, Vaterschaftsurlaub…
Was gewährt der spanische Staat?

Von: Susanne Bernard


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Foto: www.photocase.com /Franx


Kindergeld
Immer wieder fragen Eltern, die in Spanien leben oder nach Spanien auswandern möchten, ob sie hier Kindergeld bekommen bzw. ob sie das Kindergeld aus Deutschland weiter beziehen dürfen.
Die erste Frage kann man mit „ja“ beantworten. Es gibt auch in Spanien Kindergeld. Allerdings ist es im Vergleich zu Deutschland sehr wenig und steht nur Geringverdienern zu, deren Familieneinkommen unter circa 8500 Euro im Jahr liegt. Wenn man zu dieser Gruppe gehört, kann man für sein erstes Kind monatlich 24,25 Euro beantragen, mit jedem weiteren Kind steig dieser Betrag um 15 Prozent.
Höheres Kindergeld und weitere Unterstützung vom spanischen Staat gibt es für Eltern, die ein behindertes Kind haben.
Wer mehr als 9.091,99 Euro im Jahr verdient, hat in Spanien keinen Anspruch auf Kindergeld, und auch ein gesondertes Erziehungs- bzw. Familiengeld existiert in Spanien nicht. Was es allerdings seit Juli 2007 in Spanien gibt, ist ein „Geburtsgeld“ (ayuda por nuevo hijo) in Höhe von 2.500 Euro, für Alleinerziehende sogar 3.500 Euro. Wer dies bekommt und unter welchen Voraussetzungen, können Sie auf den folgenden Seiten lesen.
Zu der Frage, ob Deutsche, die mit ihren Kindern in Spanien leben, das Kindergeld aus Deutschland beziehen dürfen, gibt es eine klare Antwort: Kindergeld aus Deutschland dürfen Sie nur beziehen, wenn Sie als Eltern ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben (dies setzt voraus, dass Sie entweder für die Dauer von sechs Monaten eine Wohnung in Deutschland bezogen haben, oder sich in Deutschland nicht nur vorübergehend aufhalten wie zum Beispiel für einen Besuch, zur Erholung oder ähnlichen privaten Zwecken) und nach §1 Abs. 2 Einkommensteuergesetz (EStG) unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind oder nach §1 Abs. 3 EStG als unbeschränkt einkommensteuerpflichtig behandelt werden. Unbeschränkte Steuerpflicht in Deutschland besteht dann, wenn alle Einnahmen ausschließlich in Deutschland erzielt werden.
Ob die Voraussetzungen des §1 Abs 2 oder Abs 3 EStG für die unbeschränkte Steuerpflicht vorliegen, entscheidet das Finanzamt, an dessen Feststellungen die Familienkassen gebunden sind.
Allen Eltern, die nicht unter diese Ausnahmegruppe fallen, kann nur dringend davon abgeraten werden, auch nach dem Wohnungswechsel weiterhin Kindergeld aus Deutschland zu beziehen. Schon das Einreichen des Antragsformulars gilt als vollendeter Betrug – und dieses wird aufgrund knapper Haushaltskassen von den deutschen Behörden immer gründlicher geprüft.
Wie der WDR bereits 2004 berichtete, muss, wer erwischt wird, nicht nur das Kindergeld zurückzahlen, sondern auch mit saftigen Geldstrafen in Höhe mehrerer Monatsgehälter rechnen. In Einzelfällen, nämlich immer dann, wenn die Strafen mehr als 90 Tagesätze betragen, droht sogar eine Vorstrafe. Im Jahr 2004 flogen laut WDR allein in Nordrheinwestfalen 17.000 Fälle auf, bei denen circa 20 Millionen Euro Steuergelder vom deutschen Staat zurückgefordert wurden.


Weitere Familienbeihilfen

Für Alleinerziehende oder Familien mit geringem Einkommen gibt es in Spanien allerdings eine Reihe von anderen staatlichen Hilfen: für Familien mit mehr als zwei Kindern gibt es für jedes weitere Kind eine Einmalzahlung von circa 450 Euro. Für Zwillinge gibt es 2280 Euro, Drillingsmütter werden mit 4500 Euro belohnt.
Auch Familien in sozialer Notlage können sich ans Sozialamt wenden und können abhängig vom Familieneinkommen für Kinder unter 18 Jahren circa 290 Euro jährlich erhalten. Waisengeld und Unterstützung für behinderte Kinder sieht der spanische Staat ebenfalls vor.


Rechte für Mütter und Väter
Seit neuestem gibt es in Spanien nicht nur für Mütter bezahlten Urlaub (16 Wochen, davon sechs obligatorisch), sondern auch Väter dürfen sich bei vollem Lohnausgleich ihrer Sprösslinge annehmen. Allerdings nur, wenn die Mutter zustimmt, und  nachdem sie ihre sechs Wochen in Anspruch genommen hat. Für Eltern mit behinderten Kindern gibt es Sonderregelungen.
Außerdem können frisch gebackene Väter zusätzlich 13 Tage (ganz- oder halbtags nach Absprache mit dem Arbeitgeber) Urlaub nehmen. Diesen Anspruch haben auch Eltern, wenn ihre Kinder unter sechs Jahren erkranken, in speziellen Fällen auch für Kinder bis zu 18 Jahren.
In Spanien können Eltern während der Stillzeit (Kinder unter neun Monaten) vom Arbeitgeber pro Tag eine Stunde Stillzeit einfordern. Wer länger braucht zum Füttern, darf sich zwar bis zu zwei Stunden frei nehmen, bekommt diese Zeit aber vom Lohn abgezogen. Frei gibt’s auch für die Schwangerschaftsvorsorgeuntersuchungen, und pro Tag eine Extrastunde für die Betreuung eines Frühchens.


ErziehungsurlaubMütter oder Väter haben auch in Spanien das Recht auf drei Jahre unbezahlten Erziehungsurlaub, solange das Kind jünger als drei Jahre ist. In dieser Zeit muss der Arbeitgeber den Arbeitsplatz von Mutter oder Vater für ein Jahr garantieren, für zwei weitere Jahre muss er einen adäquaten Arbeitsplatz im Unternehmen sicherstellen.

 

 

Infos zum Thema Kindergeld gibt es auch auf den Internetseiten des Budesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen, www.dz-portal.de).


Den ausführlichen Artikel zum Thema "Schwindel beim Kindergeld" finden Sie hier auf den Seiten des Westdeutschen Rundfunk (WDR).

 



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