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Kurzmeldungen

Fiskalisches Unwetter über Yaiza


Ángel Domínguez, Yaiza, Lanzarote37°, 37 Grad, deutsche Inselzeitung
Ángel Domínguez, der neue Bürgermeister von Yaiza, will die Steuerzahler in Yaiza auf Herz und Nieren überprüfen lassen. Das Ayuntamiento von Yaiza ist klamm und Domínguez benötigt jeden Cent.


22-01-2010 Lanzarote/Yaiza (kk) – Ángel Domínguez, der neue Bürgermeister von Yaiza, will die leeren Stadtsäckel füllen. Deshalb griff er zu, für lanzarotenische Verhältnisse, ungewöhnlichen Maßnahmen. Mitte Januar fand eine dringliche und außerplanmäßige Versammlung des Gemeinderates statt, auf der der „Gemeindeplan für die Steuerprüfung 2010-2011“ beschlossen wurde. Kernpunkt ist die Schaffung einer Kommission von Steuerfachleuten, die die Gesamtheit der steuerrelevanten Aspekte der Steuerzahler berücksichtigen soll, mit anderen Worten, es soll gewährleistet werden, dass „das durch den Steuerpflichtigen Deklarierte mit der Realität seiner Aktivitäten und seines Besitztums übereinstimmt.“ Falls das nicht zutreffen sollte, werde man die entsprechenden Schritte einleiten. Diese Kommission soll den Bestimmungen der Finanzgesetzgebung folgen, die im Wesentlichen auf Artikel 31,1 der spanischen Verfassung beruht. „Alle tragen gemäß ihren wirtschaftlichen Möglichkeiten mittels eines gerechten und auf den Prinzipien der Gleichheit und Progression beruhenden Steuersystems, das in keinem Fall bis zur Beschlagnahme führen darf, zur Bestreitung der öffentlichen Lasten bei“ Auf der anderen Seite sei aber auch auf die ausreichende Ausstattung der öffentlichen Hand mit den notwendigen Finanzmitteln zu achten. Auf der Basis dieser Bestimmungen sollen die Mitglieder besagter Kommission dem Bauwesen, dem Gewerbe in Lokalen mit mehr als 100 Quadratmetern und der Industrieproduktion (mit einem Stromverbrauch von mehr als zehn Kilowatt) besondere Beachtung schenken. Und abgesehen von besagten Sektoren sollen alle unter die fiskalische Lupe genommen werden, deren Nettoumsatz eine Million Euro übersteigt. Àngel Domínguez wird sich freuen dürfen, denn es ist in der Tat zu erwarten, dass Millionen bisher nicht eingenommene Steuergelder nun in die Gemeindekasse fließen werden.

 



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