D  english    espanol
deutschenglishespanol
Dienstag, 22. Oktober 2019
  Anzeigen
 
Startseite
 
 
Lokales
Kurzmeldungen
Freizeit
Wissenswertes
Serie
Essen & Trinken
Gesundheit
 
 
Künstler sehen Lanzarote
Fotogalerie
Veranstaltungskalender
Kleinanzeigen
Immobilien
Ferienhäuser-/ Apartments
Stellenangebote/-gesuche
 
 
Branchenverzeichnis
Leserbriefe
Abonnements nicht möglich
Werbebanner
Impressum
Kontakt
Links
 
 
» Archiv
 
Archivsuche  
 
 
 
Serie, Wissenswertes

Verfassungsvergleich Deutschland-Spanien (Teil 2)
In ihren Händen liegt die Macht

Von: Karl Kunze



(09/07 N°2) In der ersten Folge unseres Verfassungsvergleichs haben wir uns mit der Rolle der Staatsoberhäupter befasst, die formellen Spitzen im Staatswesen. In der zweiten Folge des Verfassungsvergleichs stellen wir die beiden Ämter vor, bei denen die Macht liegt: den deutschen Kanzler und den spanischen Ministerpräsidenten.

 

Wir hatten gesehen, dass die Ämter der jeweiligen Staatsoberhäupter durchaus miteinander verglichen werden können, auch wenn die Rolle des spanischen Königs als oberster Heerführer (ohne Befehlsgewalt) keine Entsprechung im deutschen Recht hat. Ebenso wenig wie seine verfassungsmäßige persönliche Unverletzlichkeit.
Die Bedeutung von Juan Carlos als versöhnender nationaler Moderator zwischen Frankisten und der Linken  liegt in seiner Person und den Ereignissen von 1981 begründet, als der König den putschenden Militärs seine Gefolgschaft versagte.
Beide Staatsoberhäupter stellen aber in der diplomatischen Hierarchie die unangefochtene Nummer 1 im Staatswesen dar.
Nummer zwei in Deutschland ist der …….?
Es ist der Bundestagspräsident, nicht, wie man meinen könnte, der Bundeskanzler.
Der Kanzler ist „nur“ die Nummer drei, obwohl er doch die Richtlinien der Politik bestimmt.
Sein spanisches Pendant ist jedoch die Nummer zwei im Staat. Offiziell heißt er Presidente del Gobierno, aber ein „Regierungspräsident“ ist im Deutschen etwas anderes, deshalb benutze ich weiter den Begriff Ministerpräsident.


Angela: Im Zweifel muss sie ihren Ministern nachgeben

Der Bundeskanzler verfügt also über die Richtlinienkompetenz, d.h., er fällt die grundlegenden politischen Entscheidungen und verantwortet damit die Politik der Bundesregierung (die wiederum gleichbedeutend ist mit Kabinett: Kanzler und Bundesminister). Beschränkt wird diese Gewalt durch das Ressort- und das Kollegialprinzip. Ersteres bedeutet, dass die vom Kanzler ernannten Minister ihr Ministerium in eigener Verantwortung leiten und nicht weisungsgebunden sind. Seine Richtlinienkompetenz liegt hier mehr in der Abgrenzung der Kompetenzen der einzelnen Ministerien - außer beim Verteidigungs-, Justiz- und Finanzministerium. Hier hat er wenig Spielraum. Das Kollegialprinzip sagt, dass eventuelle Meinungsverschiedenheiten per Abstimmung im Kabinett entschieden werden, d.h., er muss sich im Zweifelsfall der Mehrheit beugen. Die verfassungsmäßige Stellung des Finanzministers bedeutet eine weitere Einschränkung seiner Kompetenz, weil „überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben“ seiner Zustimmung unterliegen, die nur im Falle eines unvorhergesehenen und unabweisbaren Bedürfnisses erteilt werden darf. Ganz praktisch gesehen dürfte der Rahmen der Richtlinienkompetenz von Kanzlerin Merkel zurzeit sehr eng sein: es gibt Vereinbarungen in der Großen Koalition, die sie einhalten muss, will sie das Bündnis weiter bestehen lassen.
Hatte Adenauer seine Kompetenz noch sehr stark ausnutzen können (stark autoritär geprägtes Denken der Nachkriegszeit, keine Koalition;  er selbst zwischen 1951 und 1955 Bundeskanzler und Außenminister in einer Person), sank die Macht des Amtes schon unter Erhardt und machte dann in der ersten Großen Koalition unter Kiesinger den Kanzler zum „wandernden Vermittlungsausschuss“. Die jetzige Situation dürfte nicht viel anders sein.
Die Geschichte der BRD hat auf jeden Fall gezeigt, dass die von der Verfassung so betonte Richtlinienkompetenz des Kanzlers das am meisten überschätzte Prinzip des Grundgesetzes ist.
„Im Vergleich zu den meisten anderen Regierungschefs dieser Welt kann ein deutscher Bundeskanzler kaum etwas autoritativ bewegen. Schon gar nicht kann er Politik verordnen, etwas von oben nach unten mit harter Hand hierarchisch durchsetzen. Zu einer staatlichen Beschäftigungspolitik (beispielsweise, Redaktion), in der Geld-, Steuer-, Verbände-, Bildungspolitik konzertiert werden, fehlen einem deutschen Kanzler mittlerweile politisch alle zentralen Befugnisse, fehlen ihm die entscheidenden Machtinstrumente. Auch die vielzitierte Richtlinienkompetenz ist allein ein papierenes Vorrecht.“ (Prof. Franz Walter, Politologe, im „Spiegel - online“, 10.10.2005)
Selbst die Personalhoheit, die sich aus der Richtlinienkompetenz ergibt, hat ihre deutlichen Grenzen. 2002 konnte Schröder seinen Verteidigungsminister Scharping gegen dessen ausdrücklichen Wunsch nur deshalb entlassen, weil der seiner eigenen Partei angehörte. Koalitionsverträge sehen aber regelmäßig vor, dass bei Entlassungen eines Ministers, der der kleineren Partei entstammt, der Koalitionspartner mitzubestimmen hat. Diese Vereinbarung hat zwar ebenso regelmäßig keinerlei rechtlich bindenden Charakter, dennoch wird sich jeder Kanzler einen solchen Schritt genau überlegen, will er nicht die ganze Regierung gefährden.


Image und Medien müssen Merkels Autorität stützen  


Tatsache ist aber auch, dass die herausgehobene Stellung des Bundeskanzlers in der Öffentlichkeit ihm eine Sonderrolle gibt, die hier einen gewissen Ausgleich schafft: er ist es, dessen Äußerungen in den Medien stark beachtet werden. Hat er eine andere Meinung als ein Fachminister, so wird eher der Minister als der Kanzler kuschen, will jener nicht publikumswirksam wegen schlechter Teamarbeit gerügt werden. Eine weitere Machtfülle erwächst dem Kanzler aus der Tatsache, dass er in den meisten Fällen auch gleichzeitig Vorsitzender einer großen Partei ist, was ihm weiteres Medieninteresse garantiert.
Dass hieraus, also aus der allumfassenden Medienpräsenz, tatsächliche Macht erwächst, kann natürlich nur vor dem Hintergrund eines Wandels gesehen werden, der die Bundesrepublik von einer „Kanzlerdemokratie“ unter Adenauer in eine „Mediendemokratie“ heutiger Form umgestaltete.


Zapateros Minister müssen ihrem Präsident folgen

Der spanische Präsident verfügt über die gleiche Richtlinienkompetenz wie sein deutscher Kollege, aber sie geht hier deutlich weiter. Er ernennt die Minister seines Kabinetts (consejo de ministros) zwar genauso, wie es der deutsche Kanzler tut, aber die einzelnen Minister sind seinen Weisungen untergeordnet. Zu den Aufgaben der Minister gehört es nämlich, das Regierungshandeln in ihrem Bereich zu unterstützen in Übereinstimmung mit den Kabinettsbeschlüssen und gemäß den Weisungen des Präsidenten. (Desarrollar la acción del Gobierno en el ámbito de su Departamento, de conformidad con los acuerdos adoptados en Consejo de Ministros o con las directrices del Presidente del Gobierno.) Die neue Fassung des Gesetzes “Uber die Regierung” von 1997 spricht ausdrücklich von einem institutionell gewollten Ungleichgewicht zwischen der höchsten Gewalt (Präsident) und den übrigen Mitgliedern der Regierung. („Regierung“ in Spanien meint auch, anders als bei uns, den Präsidenten, seine Minister und Regierungskommissionen (Comisiones Delegadas), die eine besondere Tradition in der spanischen Geschichte haben.)
Wird  die Stellung des Kanzlers in Bezug auf das Kollegialorgan „Regierung“  bei uns also als primus inter pares interpretiert, so sitzt hier in Spanien der Präsident einem durchaus “ungleichen“ Staatsorgan vor.
Auf der anderen Seite stellt das Gesetz eben diese Kollegialität aber als einen fundamentalen Pfeiler im Funktionieren des Regierungsapparates heraus, wenn auch hinter dem Präsidialprinzip (mächtiger,  weisungsbefugter Präsident) und vor dem Ressortprinzip, das den Ministern eine umfassende Autonomie und Verantwortlichkeit in ihrem Bereich zugesteht. Man hat den Eindruck beim Lesen dieses Gesetzes, dass hier absichtlich ein weiter Spielraum für politische Interpretation gelassen wurde.
Dennoch steht das Präsidialprinzip eindeutig vor den anderen Prinzipien, hat eine höhere Wertigkeit. Der Ministerpräsident ernennt und entlässt nicht nur seine Minister ohne jede Konsultation des Parlaments oder Königs, sondern eine eventuelle Abstimmung im Kabinett hat auch keinerlei bindenden Charakter. Er entscheidet allein über „seine“ Politik.


Spaniens Geschichte: Eine schwere Last für Zapatero

Weitere wesentliche Unterschiede zwischen den Verfassungen hinsichtlich der Stellung der Regierungschefs zu finden, fällt schwer und ist mehr von akademischem Interesse. Beispiel: Der deutsche Bundestag kann die Minister nur zusammen mit dem Bundeskanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum ablösen. In Spanien steht bei einem  Misstrauensvotum ebenfalls die gesamte Regierung zur Disposition, hier ist allerdings nur ein Zehntel der Abgeordneten nötig, um den Antrag zu stellen. In Deutschland braucht man dafür schon ein Viertel. Angenommen werden kann der Antrag aber in beiden Ländern nur mit absoluter Mehrheit (>50%). Auch hinsichtlich des Wahlmodus und der Ernennung der Minister sind sich beide Systeme sehr ähnlich.

Ähnlich sind auch die von der Verfassung vorgeschriebenen Aufgaben der Regierungschefs beider Länder, sehr unähnlich erscheint aber, gerade vom Standpunkt des ausländischen Mitbürgers, ein Umstand, der mit der verfassungsmäßigen Stellung des Regierungschefs als solcher wenig zu tun hat, sehr wohl aber mit dem Verfassungsgebot, die Einheit der Nation zu bewahren, eine Aufgabe, die explizit dem Militär zugeschrieben wird. Und von hieraus erwachsen dem spanischen Ministerpräsidenten Aufgaben, die nur historisch verstanden werden können.


Die Einheit der Nation wird von zwei Seiten bedroht.


Da sind einmal die starken nationalen Strömungen und auf der anderen Seite eine noch völlig daniederliegende Aufarbeitung der jüngsten Vergangenheit, beides ein Pulverfass, dessen Sprengwirkung noch niemand so genau kennt.

Über die nationalen Bestrebungen der Basken und Katalanen wird in einem späteren Artikel die Rede sein. Hier aber ein Beispiel, mit was sich ein spanischer Ministerpräsident im Gegensatz zu seinem deutschen Kollegen herumschlagen muss:
Weil im neuen katalanischen Autonomiestatut die historischen Rechte von Katalonien als „Nation“ festgehalten werden, drohte Spaniens Heereschef im Januar dieses Jahres offen mit dem Eingreifen des Militärs. General José Mena Aguado hielt es für „maßlos“, dass in Katalonien vorrangig Katalanisch gesprochen werden und die Region ein eigenständiges Finanzierungssystem erhalten soll. Er sah die Einheit Spaniens in Gefahr, dessen Schutz die Verfassung dem Militär zuschreibe. Mena wurde sofort von Zapatero (mittels Verteidigungsminister José Bono) unter Hausarrest gestellt und seines Amtes enthoben.

Aber außer einer militärischen Bedrohung angesichts der Autonomiestatute einzelner Regionen wird die Einheit Spaniens von innen her permanent auch anderen schweren Belastungen ausgesetzt.
Ein spanischer Ministerpräsident muss immer die tiefe Spaltung zu überwinden versuchen, die immer noch die Nation seit dem Bürgerkrieg in zwei unversöhnliche Blöcke spaltet: die alte Rechte, also die Frankisten oder Falangisten, im wesentlichen vertreten durch die PP (Partido Popular), und auf der anderen Seite die Linke, im spanischen Bürgerkrieg ganz einfach „los rojos“ genannt, heute in anderer Zusammensetzung als PSOE (Sozialistische Arbeiterpartei) mit Ministerpräsident Zapatero an der Spitze in der Regierungsverantwortung. Die Bedeutung dieser Spaltung kann  nicht hoch genug eingeschätzt werden, ist eigentlich für uns Deutsche unvorstellbar.


Franco-Büsten, -Denkmäler und -Straßennamen...


Wurden in Deutschland nach 1945 die Hauptverantwortlichen zumindest zum Teil zur Rechenschaft gezogen, blieb dieses Aufräumen mit der Geschichte in Spanien bis zum heutigen Tage aus. In der Zeit des Aznarismus wurden solche Bestrebungen direkt unterdrückt. Unter Zapatero wurden die Büsten und Standbilder des Diktators Franco  zwar ab 2004 unter teils wütenden Protesten der ewig Gestrigen langsam abgeräumt, aber eine Wiedergutmachung für die Opfer der Diktatur lässt noch heute auf sich warten.
Noch immer herrschen Personen und Familien, die schon unter Franco das Sagen hatten (ein gutes Beispiel war die Aznar –Regierung), wurden Familien, die vor der Diktatur ins Ausland flüchteten, mit bisher 50 Euro staatlicher Rente unterstützt (ein Satz, den Zapatero jetzt auf 500 Euro anheben liess), während der Franco-Stiftung noch immer staatliche Gelder zugeschustert werden. An die Verurteilung der Verbrecher von damals traut sich keiner ran, ja es fehlen sogar die entsprechenden Gesetze.


Die Vergangenheit wirft lange Schatten


Man könnte Dutzende weiterer Beispiele anführen, um zu demonstrieren, dass das Unrechtsregime des Diktators noch immer nicht offiziell als solches angesehen wird. Und weil totalitäre Regime immer die Angst zum Hauptinstrument ihres Regierens machen und diese Angst sich tief in der menschlichen Seele festsetzt, so herrscht diese Angst in vielen spanischen Familien noch heute. 30 Jahre Demokratie haben die Spaltung der Nation nicht überwunden. Dies ist deshalb eine Aufgabe, der sich jeder spanische Ministerpräsident gegenübersieht. Zapatero sagte unlängst, dass „in der Eintracht und dem Konsens der Transición“ (Übergangszeit zwischen Monarchie und Demokratie 1975 bis 1978), die Wurzeln des Selbstverständnisses des modernen Spaniens liegen. Diese Tansición ist aber nur für einen Teil der Spanier etwas Positives, andere sehen in dieser Zeit eine feige Augenwischerei, die nur dazu diente, sich nicht mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen und die Mörder von gestern nicht zur Verantwortung zu ziehen. Es kann also passieren, dass in meinem Nachbarhaus noch immer einer in Amt und Würden sitzt, zumindest mit einer dicken Rente ausgestattet, der vor etwas mehr als 30 Jahren meine ganze Familie kaltblütig auslöschte. Natürlich gibt es so etwas in Deutschland auch noch vereinzelt, hier ist es aber sehr viel häufiger und sorgt für eine Spaltung, gegenüber der die deutsche Spaltung in Ossis und Wessis geradezu lächerlich wirkt. Der König hatte in der Zeit der transición zusammen mit den demokratischen Parteien von damals mit seinem Schweigen und Vergessen den Übergang zur Demokratie ermöglicht, Aznar hatte in seiner Arroganz die Gräben wieder vertieft, Zapateros Aufgabe wird es sein, erste Schritte hin zu einer Aufarbeitung der Vergangenheit zu tun, die Spanien auch von innen her wieder heilen lässt.

 

Wer verdient mehr? Zapatero der Merkel?


Der Bundeskanzler erhält  ein Grundgehalt von etwa 180.000  Euro pro Jahr.  Hinzu kommen beamtenrechtliche Zuschläge in Höhe von etwa 22.000 Euro.  Das sind circa 16 830 Euro im Monat. Seine Einkünfte muss der Bundeskanzler versteuern, allerdings muss er – wie Beamte – keine Arbeitslosenversicherungs- und keine Rentenbeiträge bezahlen. Die private Nutzung von bundeseigenen Transportmitteln und die Miete der Dienstwohnung im Bundeskanzleramt werden dem Bundeskanzler von der Bundesrepublik Deutschland in Rechnung gestellt. Die deutschen Minister bringen es auf durchschnittlich 12 700 Euro im Monat.
Dagegen muss sich Zapatero mit lausigen 85 000 Euro Grundgehalt im Jahr oder nicht ganz 7100 Euro im Monat bescheiden. Ein spanischer Minister hat 5855 Euro monatlich zur Verfügung. Ein deutlich höheres Gehalt wird an den höchsten Richter im Staat bezahlt: 135 518 Euro im Jahr. (Am besten haben es die österreichischen Minister in Europa: sie liegen mit 17 587 Euro unangefochten an der Spitze).


Autor: Dr. med. Karl Kunze studierte Medizin, Soziologie, Politik und Geschichte in Köln, Düsseldorf und Colombo und arbeitet heute als Allgemeinmediziner in Arrieta, Lanzarote.



<- Zurück zu: Archiv  

Lanzarote - Türen & Fenstr aus Aluminium oder PVC
Location Properties - Immobilienmaklerin Stephanie Lehrmann
Anwältin auf Lanzarote - Felicitas Hofacker Tel: 0034 - 630 79 11 56
La Mendoza - Immobilienmaklerin Angelika Oberländer
Restaurant La Puerta Verde - Sehr empfehlenswertes Restaurant im Norden der Insel
Villas Canarias - Immobilienmaklerin Eva Deible-Siegl
Service Team - Handwerks- & Dienstleistungsunternehmen auf Lanzarote
Immobilien auf Lanzarote - Intervalmarketing Klaus Piesch
Lanzarote Arzt -  Dr. Karl Kunze mit 24h Rufbereitschaft unter 0034-928 835 509
Computerberatung auf Lanzarote - Schulung, Kurse, Beratung und Hilfe
UNINEX - Büroservice, Behördengänge und Hilfe für Auswanderer - Andrea Lechtape
Iris Kienzle - Papierkram, Behördengänge, Beantragung NIE-Nummer, Residencia, etc
MANZATEC  - Solar- und Klimaanlagen - Sanitär - Installation - Instandhaltung - Umbau
Jon W. Olsen - Immobilienmakler in Playa Blanca
Deutsche Anwältin mit Sitz auf Lanzarote - Alice Baumann
WTU Canarias - Wir unterstützen Menschen, sich mit Hilfe von Körperarbeit, sowie gemeinschaftlichen und künstlerischen Aktivitäten - innerlich wie äußerlich - wieder aufzurichten.
Pflegedienst, ambulante Pflege, Urlaubspflege, Behandlungspflege und Tagesbetreuung auf Lanzarote
Men at Work - Thorsten Merkt - Fachbetrieb für Heizung und Sanitär sowie  Pool- und Solartechnik
Haría-Lanzarote-Markt-Mercadillo-artesanal-Kunsthandwerksmarkt
The Garden Lanzarote - Gartencenter / Gärtnerei in Tegoyo
Canarias Cosmetics - Aloe Vera Kosmetikprodukte aus Lanzarote
Lanzarote Immobilien - Ines Kampfer - IK-Immobilien in Costa Teguise - Tel: 0034 - 639 81 57 35
Umzüge-Internationale Transporte von und zu den Kanarischen Inseln
Lanzarote - Ferienapartments
Offizielle Tourismusseite Lanzarote - Alles für Ihren Urlaub auf Lanzarote
Ferienwohnungen - Ferienapartments - Villa la Vega Lanzarote

 
© conceptnet
  Startseite  |   Lokales  |  Kurzmeldungen  |  Freizeit  |  Wissenswertes  |  Serie  |  Essen & Trinken  |  Gesundheit  
  Künstler sehen Lanzarote  |  Fotogalerie  |  Veranstaltungskalender  |  Kleinanzeigen  |  Immobilien  |  Ferienhäuser-/ Apartments  |  Stellenangebote/-gesuche  
 Branchenverzeichnis | Leserbriefe | Abonnements nicht möglich | Werbebanner | Impressum | Kontakt | Links