D  english    espanol
deutschenglishespanol
Samstag, 21. September 2019
  Anzeigen
 
Startseite
 
 
Lokales
Kurzmeldungen
Freizeit
Wissenswertes
Serie
Essen & Trinken
Gesundheit
 
 
Künstler sehen Lanzarote
Fotogalerie
Veranstaltungskalender
Kleinanzeigen
Immobilien
Ferienhäuser-/ Apartments
Stellenangebote/-gesuche
 
 
Branchenverzeichnis
Leserbriefe
Abonnements nicht möglich
Werbebanner
Impressum
Kontakt
Links
 
 
» Archiv
 
Archivsuche  
 
 
 
Lokales

Die Kommunalwahlen auf den Kanaren 2007
PSOE und PIL sind die Gewinner

Von: Karl Kunze



Der Sozialist Enrique Parilla, ehemaliger Inselpräsident, will Arrecife das „Gesicht waschen“, womit er wohl nicht nur das äußere Bild Arrecifes meinte. Großreinemachen ist auch beim „Plan General“ (Raumordungsplan Arrecife) angesagt.


Der zweite Vorsitzende der CC,
José Torres Stinga, wird es mit einer Stimme Mehrheit im Ayuntamiento von Haría nicht leicht haben. Er hat seine dritte Amtsperiode angetreten.


Der bisherige höchste Repräsentant des Staates
auf Lanzarote, Marcial Martín, wechselt ins Bürgermeisteramt von San Bartolomé. Dort war er schon einmal Bürgermeister, bis ihn der bisherige Amtsinhaber mit einem Misstrauensantrag ins gemeindepolitische Abseits befördern konnte.


Der wohl umstrittenste Bürgermeister der Insel,
José Francisco Reyes, angeklagt wegen illegaler Baulizenzvergabe, muss sich von der Antikorruptionseinheit wohl einige unangenehme Fragen stellen lassen und vor dem Untersuchungsrichter in Arrecife wird er sich eventuell auch eine Bank reservieren lassen
können. Ob das seine Minderheitsregierung lange aushält, ist selbst auf Lanzarote fraglich.


In der Sozialistenhochburg Tías konnte sich
José Juan Cruz behaupten, auch wenn er in
Zukunft nicht mehr allein regieren kann.


Die zukünftige Inselpräsidentin, Manuela Armas Rodríguez, fällt nicht nur durch die leuchtenden Farben ihrer Kleidung auf, sondern auch durch ihr Engagement für Kinder, Soziales und Umwelt.


Manuel Fajardo.
Die Nummer Eins der lanzarotenischen Sozialisten wird nun häufig nach Teneriffa fliegen müssen,
um dort die Interessen seiner Insel zu vertreten.


(07/07 N°12) Die PSOE (Partido Socialista Obrero Español) und die PIL (Partido de Independientes de Lanzarote) sind die Gewinner der Wahlen vom 27. Mai in Lanzarote. Keine der beiden Parteien hat aber in einem Municipio oder im Cabildo von Lanzarote die erforderliche Mehrheit erreicht. Die Wahlbeteiligung war mit 63,8% auf allen Kanareninseln niedrig.

 

Wahlergebnisse zwingen zur Koalition

Die Wahl vom 27. Mai ist vergleichbar mit unseren Landtags- und Kommunalwahlen. Nur stimmte man hier über die Sitzverteilung im Parlament der Autonomen Region Canarias mit Sitz in Teneriffa, über die Inselregierungen (Cabildos) und die einzelnen Rathäuser (ayuntamientos) in den Gemeinden (municipios) ab. Die Einheimischen gaben also drei Wahlscheine ab, wir Residenten durften nur bei der Wahl der Bürgermeister mitreden.    
Die Sozialisten haben die meisten Stimmen bekommen für das Kanarenparlament, das Cabildo von Lanzarote und für die Municipios von Arrecife, Tías und San Bartolomé. In allen diesen Institutionen brauchten sie aber einen Koalitionspartner, um regieren zu können. Die einzigen Lichtblicke für die CC (Coalición Canaria) waren die Wahlergebnisse für Tinajo und Haría. In Yaiza hat Bürgermeister José Francisco Reyes (Partido Nacionalista de Lanzarote -PNL) seine absolute Mehrheit verloren, und die Stimmenverteilung für das dortige Rathaus ließ eine Reihe von Möglichkeiten offen. Auch in Teguise hat „Überläufer“ Juan Pedro Hernández (CC) seine absolute Mehrheit verloren, seine frühere Partei (PIL) wurde zur meistgewählten Partei, allerdings mit 23% Verlust der Stimmen und kann auch nur mit einem Partner regieren. PSOE und PIL gaben wenige Tage nach der Wahl bekannt, dass sie im Cabildo, Arrecife, Tías, San Bartolomé und Teguise eine Koalition bilden wollten.


Wahlüberraschung PIL
Die PIL (Partei der Unabhängigen) war die große Überraschung der Wahlnacht. Die Partei, die mit einem Kriminellen (Dimas Martín Martín sitzt im Gefängnis) auf ihren Wahlplakaten geworben hatte, gewann die Wahl in Teguise und erreichte genauso viele Sitze im Cabildo wie die PSOE und die CC.
Sogar in Bezug auf das Parlament schnitt die PIL als zweitstärkste Partei ab, jedoch nur hinsichtlich des Prozentsatzes der abgegebenen Stimmen (22%). Aufgrund der Besonderheiten des hiesigen Wahlrechts bleiben die Unabhängigen in dieser Institution allerdings außen vor.


Sozialisten vorn in Parlament, Cabildo und Hauptstadt
Die PSOE erhielt auf Regionsebene im Parlament (60 Sitze) die meisten Stimmen (33%, 26 Sitze). 17 Sitze stehen der CC zu, 15 der PP und 2 der CC-AHI (von El Hierro). Lanzarote stehen im Parlament acht Sitze zu, davon entfielen auf die PSOE vier, auf CC und PP je zwei.
Im Cabildo von Lanzarote erhielten die PSOE als meistgewählte Partei, dann die PIL und die CC, geordnet nach Stimmen,  je sechs Sitze. Die rechtsgerichtete Partido Popular (PP) musste sich als vierte Kraft mit drei Consejeros begnügen, und die PNL-NC (Partido Nacionalista de Lanzarote – Nuevas Canarias) mit zweien. Für die Alternativa Ciudadana hatte es diesmal nicht gereicht.
In Arrecife, wo gerade mal die Hälfte des Wahlvolks an die Urnen ging, erreichten die Sozialisten mit 24% Zustimmung sieben Consejeros, genauso viel wie die PIL mit 22,5%. Besonders bitter für die CC und Isabel Déniz der vierte Platz mit drei Ratsmitgliedern, übertroffen sogar von der PP mit vieren. Erfreulich für die Alternativen: sie schicken zwei in den Rat.


Nationalistische Vorherrschaft in vier Rathäusern
In den Ayuntamientos von Tinajo und Haría gibt es in Zukunft klare Verhältnisse. José Torres Stinga (Haría) und Jesús Machín (Tinajo), beide CC, konnten ihre absoluten Mehrheiten behaupten (47% in Haría, über 62% in Tinajo). Stinga verfügt allerdings mit sieben Sitzen nur über eine einzige Stimme mehr als PSOE (2), PIL (2) und die CCN (2) zusammen. Gerade letztere Partei, das Centro Canario Nacionalista, dürfte mit ihrem lokalen Vorsitzenden Ramirez, den Stinga mit Anzeigen überzogen hatte, ein permanenter Stachel im Fleisch des nördlichsten Bürgermeisters sein.  In Tinajo blieb als einzige Oppositionspartei die PSOE mit 3 Sitzen übrig, die übrigen 10 gingen an die CC.
Die PIL, wie oben schon erwähnt, gewann die Wahl in Teguise mit sechs von 17 Sitzen. Mit fünf Sitzen folgt die CC auf Platz zwei, mit vier die PSOE auf dem dritten Rang, und das Schlusslicht ist hier die PP mit zwei Sitzen. Hier ist der Pakt der PSOE mit der PIL durch das Übergewicht zugunsten letzterer geprägt, die den Bürgermeister stellt.
José Francisco Reyes hat in Yaiza trotz der vielen Verfahren, die gegen ihn laufen, trotz des Einsatzes der Antikorruptionseinheit und trotz der Ankündigung der Überprüfung seiner Vermögensverhältnisse die Wahl gewonnen, die absolute Mehrheit aber deutlich verloren. 34,5% der dortigen Bevölkerung stimmten für ihn, was aber nur für fünf Sitze seiner PNL-NC, zu der er vor der Wahl übergelaufen war, reichte. Dicht auf den Fersen sind ihm die PIL mit vier Sitzen und die CC mit dreien.  Bei der PSOE reichte es in diesem Municipio nur für einen einzigen Sitz.
In San Bartolomé gab es einen klaren Sieg der PSOE mit Marcial Martín. Sie erhielt dort 35,5 % der Stimmen und stellt sieben Concejales. Bei insgesamt 17 Sitzen reicht es aber auch hier nicht für eine absolute Mehrheit. (CC 3 Sitze, PP 2 Sitze, PIL 2 Sitze, CCN 1 Sitz, PVPS 1 Sitz, PNL-NC 1 Sitz). Neu im Reigen ist hier die in der Mai Ausgabe von Lanzarote37° vorgestellte Bürgerpartei für den Fortschritt (PVPS), die auf Anhieb 5% aller Stimmen in der Gemeinde auf sich vereinen konnte.
Einen Achtungserfolg konnte die PP in Tías erringen: sieben Sitze, und damit zwei mehr als 2003, dennoch bleibt die PSOE unter Cruz Saavedra die Siegerin mit acht Concejales. CC und PIL erhielten je einen.


Schnelle Einigung von PSOE und PIL

Manuel Fajardo, Nummer Eins der hiesigen Sozialisten, nimmt mit drei weiteren Genossen die vier Sitze ein, die der Partei nach dem Wahlsieg auf Lanzarote im Parlament zustehen.
Wer allerdings hier der Chef und damit Präsident der Kanaren wird, stand bei Redaktionsschluss noch nicht fest. Die CC hat jedenfalls in den Verhandlungen hoch gepokert, und dem, der die Wahl gewonnen hat, nämlich Juan Fernando López Aguilar, blieb bisher nichts anderes übrig, als zu betonen, dass die Canarios ihn als Präsidenten wollten. Ob ihm dies was nützt, wird sich noch herausstellen. 
Für das hiesige Cabildo musste die PSOE sich ebenfalls einen Partner suchen und fand ihn auch sehr schnell in der PIL. Die beiden kennen sich schon aus früheren Zeiten, als sie gemeinsam regierten. Und so kamen diese Parteien denn auch postwendend nach der Wahl zu einer blitzartigen Einigung. Und die sieht so aus:
Im Cabildo fallen Umweltschutz, Raumplanung, Gesundheit und Soziales, Industrie, Bürgerbeteiligung (neu), europäische Angelegenheiten, Finanzen, Tourismus und Erziehung an die Sozialisten. Die PIL ist für die INALSA (Wasserwerke), öffentliche Bauten, Landwirtschaft, Viehzucht und Fischerei, Jugend, Sport und Transport federführend. Inselpräsidentin wird voraussichtlich Manuela Armas von der PSOE-PSC.
Einer der heikelsten Aufgabenbereiche, Raumplanung und Umweltschutz, der im Cabildo also in den Händen der Sozialisten liegen wird, geht im Gegenzug in Arrecife, Teguise und San Bartolomé an die PIL. In Tías bleibt er bei der PSC.
Schon in den ersten Gesprächen war man sich einig, wichtige Projekte der Vorgängerregierung, wie den Straßenausbau in Tahiche, zu stoppen. Dem weiteren städtisch-touristischen Ausbau sollen Zügel angelegt werden, 25000 Betten stehen auf der Abschussliste.  Sehr wahrscheinlich mit Blick auf Yaiza heißt es: „Die Politik wird das Territorium bewahren, und wir werden den verfolgen, der auf offensichtliche Weise die Normen bricht.“

 

Die Bürgermeister

In der Inselhauptstadt hat in Zukunft Enrique Pérez Parilla von der PSOE die Zügel in der Hand (Vorstellung in Lanzarote37°, Nr. 8, März 2007). Ob dann, wie versprochen, „neue Zeiten anbrechen“, wird sich noch zeigen. In der ersten Sitzung des neuen Stadtrates gab er zu verstehen, dass er vor allen Dingen das Vertrauen der Bürger gewinnen möchte. Wenn dies nicht gelänge, habe er versagt.Teguise wird in Zukunft von José Dimas Martín regiert, dem Sohn des inhaftierten ehemaligen PIL-Chefs Dimas Martín Martín. Tías bleibt in den Händen von José  Juan Cruz Saavedra, Harías neuer und alter Bürgermeister heißt José Torres Stinga, und in Tinajo bleibt weiterhin Jesús Machín an der Verwaltungsspitze.In San Bartolomé geht die Macht an Marcial Martín von der PSOE über. Die Enthaltung der Stimmen der CC sorgte in Yaiza dafür, dass Reyes eine Minderheitsregierung anführt, und trotz seiner vermutlich illegalen Baulizenzen und seines erstaunlichen Gedächtnisschwundes (siehe Meldungen) weiterhin Bürgermeister bleibt.



<- Zurück zu: Archiv  

Lanzarote - Türen & Fenstr aus Aluminium oder PVC
Location Properties - Immobilienmaklerin Stephanie Lehrmann
Anwältin auf Lanzarote - Felicitas Hofacker Tel: 0034 - 630 79 11 56
La Mendoza - Immobilienmaklerin Angelika Oberländer
Restaurant La Puerta Verde - Sehr empfehlenswertes Restaurant im Norden der Insel
Villas Canarias - Immobilienmaklerin Eva Deible-Siegl
Service Team - Handwerks- & Dienstleistungsunternehmen auf Lanzarote
Immobilien auf Lanzarote - Intervalmarketing Klaus Piesch
Lanzarote Arzt -  Dr. Karl Kunze mit 24h Rufbereitschaft unter 0034-928 835 509
Computerberatung auf Lanzarote - Schulung, Kurse, Beratung und Hilfe
UNINEX - Büroservice, Behördengänge und Hilfe für Auswanderer - Andrea Lechtape
Iris Kienzle - Papierkram, Behördengänge, Beantragung NIE-Nummer, Residencia, etc
MANZATEC  - Solar- und Klimaanlagen - Sanitär - Installation - Instandhaltung - Umbau
Jon W. Olsen - Immobilienmakler in Playa Blanca
Deutsche Anwältin mit Sitz auf Lanzarote - Alice Baumann
WTU Canarias - Wir unterstützen Menschen, sich mit Hilfe von Körperarbeit, sowie gemeinschaftlichen und künstlerischen Aktivitäten - innerlich wie äußerlich - wieder aufzurichten.
Pflegedienst, ambulante Pflege, Urlaubspflege, Behandlungspflege und Tagesbetreuung auf Lanzarote
Men at Work - Thorsten Merkt - Fachbetrieb für Heizung und Sanitär sowie  Pool- und Solartechnik
Haría-Lanzarote-Markt-Mercadillo-artesanal-Kunsthandwerksmarkt
The Garden Lanzarote - Gartencenter / Gärtnerei in Tegoyo
Canarias Cosmetics - Aloe Vera Kosmetikprodukte aus Lanzarote
Lanzarote Immobilien - Ines Kampfer - IK-Immobilien in Costa Teguise - Tel: 0034 - 639 81 57 35
Umzüge-Internationale Transporte von und zu den Kanarischen Inseln
Lanzarote - Ferienapartments
Offizielle Tourismusseite Lanzarote - Alles für Ihren Urlaub auf Lanzarote
Ferienwohnungen - Ferienapartments - Villa la Vega Lanzarote

 
© conceptnet
  Startseite  |   Lokales  |  Kurzmeldungen  |  Freizeit  |  Wissenswertes  |  Serie  |  Essen & Trinken  |  Gesundheit  
  Künstler sehen Lanzarote  |  Fotogalerie  |  Veranstaltungskalender  |  Kleinanzeigen  |  Immobilien  |  Ferienhäuser-/ Apartments  |  Stellenangebote/-gesuche  
 Branchenverzeichnis | Leserbriefe | Abonnements nicht möglich | Werbebanner | Impressum | Kontakt | Links