D  english    espanol
deutschenglishespanol
Samstag, 21. September 2019
  Anzeigen
 
Startseite
 
 
Lokales
Kurzmeldungen
Freizeit
Wissenswertes
Serie
Essen & Trinken
Gesundheit
 
 
Künstler sehen Lanzarote
Fotogalerie
Veranstaltungskalender
Kleinanzeigen
Immobilien
Ferienhäuser-/ Apartments
Stellenangebote/-gesuche
 
 
Branchenverzeichnis
Leserbriefe
Abonnements nicht möglich
Werbebanner
Impressum
Kontakt
Links
 
 
» Archiv
 
Archivsuche  
 
 
 
Kurzmeldungen

Der Europäische Gerichtshof bestätigt Spanien in seiner Auslegung der EU-Richtlinie 2003/86/EG


Spanien-Lanzarote-Luxemburg-Europäischer Gerichtshof-Urteil
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg urteilte vergangene Woche zur Richtlinie 2003/86/EG. Foto: ©Wikipedia_Cédric Puisney


25.4.2016 Spanien (bs) – Die besagte Richtlinie 2003/86/EG regelt seit dem Jahr 2003 die Familienzusammenführung von Nicht-EU-Bürgern im europäischen Raum. Ausgenommen von dieser Regelung sind lediglich das Vereinigte Königreich, Dänemark und Irland. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) fiel in der vergangenen Woche als Reaktion auf die Klage eines Nicht-EU-Bürgers, dessen Antrag auf Nachzug seiner Ehefrau nach Spanien zuvor abgelehnt worden war.


Die EU-Richtlinie sieht vor, dass nur einen Antrag auf Familienzusammenführung stellen kann, wer eine Aufenthaltsgenehmigung für mindestens ein Jahr in einem europäischen Land besitzt und eine begründete Aussicht darauf hat, auch dauerhaft bleiben zu dürfen. Weiterhin können die einzelnen Länder selbst entscheiden, ob die antragstellende Person einen angemessenen Wohnraum, eine Krankenversicherung sowie feste Einkünfte nachweisen muss. Letztere müssen auch für den Lebensunterhalt der nachziehenden Person/en ausreichen, was die EU-Staaten vor übermäßiger Zuwanderung in ihre nationalen Sozialsysteme schützen soll.

In Spanien kann die EU-Richtlinie 2003/86/EG nur angewendet werden, wenn der Zusammenführende nachweist, in den dem Antrag vorangegangenen sechs Monaten über ein ebensolches ausreichendes Einkommen verfügt zu haben. Nur so könne laut spanischem Recht angenommen werden, dass dies auch im Folgejahr der Fall sein wird. Der EuGH entschied nun, dass diese Voraussetzung im spanischen Recht mit der EU-Richtlinie vereinbar sei, nachdem das Obergericht für das Baskenland die Vereinbarkeit zuvor angezweifelt hatte.

Stein des Anstoßes war die Ablehnung des Antrags eines Nicht-EU-Bürgers gewesen, der seine Ehefrau trotz unzureichender Einkommensnachweise und fehlender Festanstellung zum Zeitpunkt der Antragsstellung nach Spanien hatte holen wollen. Da man seine Einkünfte für das Folgejahr demnach weder als ausreichend, noch als überhaupt gesichert hätte prognostizieren können, war seine auf die Ablehnung folgende Klage ebenso erfolglos gewesen.

Laut des EuGH-Urteils vom 21.4.2016 sei der in Spanien festgelegte Zeitraum von einem Jahr, in dem eine finanzielle Absicherung gewährleistet sein muss, jedoch verhältnismäßig  und damit angemessen. Die Begründung des EuGh besagt, dass er genau der einjährigen Aufenthaltserlaubnis entspreche, die für einen Antrag auf Familienzusammenführung laut europäischem Recht ohnehin benötigt wird.

Das Urteil des EuGH bedeutet für die EU-Mitgliedsstaaten eine freiere nationale Ausübung der Richtline 2003/86/EG.



<- Zurück zu: Archiv  

Lanzarote - Türen & Fenstr aus Aluminium oder PVC
Location Properties - Immobilienmaklerin Stephanie Lehrmann
Anwältin auf Lanzarote - Felicitas Hofacker Tel: 0034 - 630 79 11 56
La Mendoza - Immobilienmaklerin Angelika Oberländer
Restaurant La Puerta Verde - Sehr empfehlenswertes Restaurant im Norden der Insel
Villas Canarias - Immobilienmaklerin Eva Deible-Siegl
Service Team - Handwerks- & Dienstleistungsunternehmen auf Lanzarote
Immobilien auf Lanzarote - Intervalmarketing Klaus Piesch
Lanzarote Arzt -  Dr. Karl Kunze mit 24h Rufbereitschaft unter 0034-928 835 509
Computerberatung auf Lanzarote - Schulung, Kurse, Beratung und Hilfe
UNINEX - Büroservice, Behördengänge und Hilfe für Auswanderer - Andrea Lechtape
Iris Kienzle - Papierkram, Behördengänge, Beantragung NIE-Nummer, Residencia, etc
MANZATEC  - Solar- und Klimaanlagen - Sanitär - Installation - Instandhaltung - Umbau
Jon W. Olsen - Immobilienmakler in Playa Blanca
Deutsche Anwältin mit Sitz auf Lanzarote - Alice Baumann
WTU Canarias - Wir unterstützen Menschen, sich mit Hilfe von Körperarbeit, sowie gemeinschaftlichen und künstlerischen Aktivitäten - innerlich wie äußerlich - wieder aufzurichten.
Pflegedienst, ambulante Pflege, Urlaubspflege, Behandlungspflege und Tagesbetreuung auf Lanzarote
Men at Work - Thorsten Merkt - Fachbetrieb für Heizung und Sanitär sowie  Pool- und Solartechnik
Haría-Lanzarote-Markt-Mercadillo-artesanal-Kunsthandwerksmarkt
The Garden Lanzarote - Gartencenter / Gärtnerei in Tegoyo
Canarias Cosmetics - Aloe Vera Kosmetikprodukte aus Lanzarote
Lanzarote Immobilien - Ines Kampfer - IK-Immobilien in Costa Teguise - Tel: 0034 - 639 81 57 35
Umzüge-Internationale Transporte von und zu den Kanarischen Inseln
Lanzarote - Ferienapartments
Offizielle Tourismusseite Lanzarote - Alles für Ihren Urlaub auf Lanzarote
Ferienwohnungen - Ferienapartments - Villa la Vega Lanzarote

 
© conceptnet
  Startseite  |   Lokales  |  Kurzmeldungen  |  Freizeit  |  Wissenswertes  |  Serie  |  Essen & Trinken  |  Gesundheit  
  Künstler sehen Lanzarote  |  Fotogalerie  |  Veranstaltungskalender  |  Kleinanzeigen  |  Immobilien  |  Ferienhäuser-/ Apartments  |  Stellenangebote/-gesuche  
 Branchenverzeichnis | Leserbriefe | Abonnements nicht möglich | Werbebanner | Impressum | Kontakt | Links