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Dienstag, 15. Oktober 2019
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Gesundheit

Behandlung in einem Nicht-EU-Land:
Wer übernimmt die Kosten?

Von: Susanne Bernard



(10/06 N°3) Eine teure Behandlung muss auch in einem Nicht-EU-Land von der Sozialversicherung bezahlt werden. Dies fordert in seinem Schlussantrag zumindest der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH). In dem vor dem EuGH verhandelten Fall wurde bei einer in Spanien lebenden und sozialversicherten Deutschen während eines Aufenthalts in Deutschland eine Tumorerkrankung festgestellt. Die Ärzte in Deutschland schickten sie zu einer Krebsbehandlung in die Schweiz, um dort besser behandelt zu werden. Die spanische Sozialversicherung lehnte eine Übernahme der Kosten in Höhe von 87.000 Euro ab, mit der Begründung, die Frau hätte mit den einschlägigen Formblättern lediglich die Erlaubnis zur Behandlung in Deutschland, nicht aber in der Schweiz erhalten. Der Generalanwalt vertrat hingegen die Auffassung, die am Aufenthaltsort getroffene Diagnose und Entscheidung über die Behandlung sei auch für den zuständigen Sozialversicherer bindend. Er sei zudem nicht berechtigt, die Rückkehr des Kranken zu einer Untersuchung zu verlangen. Auch müssten die Kosten übernommen werden, wenn der Kranke, falls er dem Sozialversicherungsträger des Aufenthaltsortes angeschlossen gewesen wäre (in diesem Fall Deutschland), Anspruch auf diese medizinische Leistung gehabt hätte. Es steht zu vermuten, dass der EuGH der Argumentation des Generalanwalts folgen und die Klage der spanischen Versicherung zurückweisen wird.



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