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Kurzmeldungen

05-02-2010
Spanien im Spiegel der Deutschen Presse:
Lob, Tadel und tiefer Korruptionssumpf



Rodrigo Rato, ehemaliger Wirtschafts- und Finanzminister unter Aznar, wurde von der „Washington Post“ als einer der fünf schlechtesten CEOs des Jahres 2012 eingestuft. Foto: Wikimedia/Bankia


Spanien im Spiegel der deutschen Medien. Die Reporter von Lanzarote37° haben die deutsche Presse durchforstet und zeigen, was die Kollegen von Telepolis, dem Online-Medium "FinanzNachrichten.de" und der "Konrad-Adenauer-Stiftung" aus Spanien berichtenswert finden.



Telepolis

Der Journalist und Spanienkenner Ralf Streck berichtet unter dem Titel "Immer neue Negativrekorde in Spanien", wie den spanischen Ministerpräsidenten Rajoy nicht nur die Veröffentlichung der jüngsten Arbeitsmarktzahlen - die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen ist im Januar um mehr als 130.000 Menschen gestiegen - belastet, sondern auch, dass sein Land 2012 erneut das mit der EU-Kommission vereinbarte Defizitziel nicht erreichte, dass die Sozialkosten in Spanien immer weiter ansteigen, während die Steuereinnahmen absacken und dass er, zu allem Übel, noch im Ruch der Korruption steht.
Keine guten Vorraussetzugen, Merkel um Geld für ein geplantes Konjunkturprogramm zu bitten. Bei den letzten (gescheiterten) Verhandlungen zur mittelfristigen Finanzplanung der EU, von 2014 bis 2020, waren für Spanien 20 Milliarden Euro weniger EU-Mittel vorgesehen.



FinanzNachrichten.de

Das online-Medium FinanzNachrichten.de dagegen erwähnt lobend, dass die Prüfer der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB), sowie auch die des Internationale Währungsfonds (IWF), Spanien Fortschritte beim Bankenumbau attestiert haben. Unter dem Titel "EU und IWF attestieren Spanien Fortschritte beim Bankenumbau" wird EU-Währungskommissar Olli Rehn zitiert, der meint, dass "die milliardenschweren Hilfen aus dem europäischen Rettungsschirm ESM für Spanien ihr Ziel erreichen".



Auslandsbüro Spanien der Konrad-Adenauer-Stiftung

Einen interessanten, mit vielen Hintergrundinformationen bestückten, Aufsatz zu den beiden größten Korruptionsskandalen, welche derzeit Spanien erschüttern, schrieb Thomas Bernd Stehling für das Auslandsbüro Spanien der Konrad-Adenauer-Stiftung.
Unter dem Titel "Neue Skandale belasten Spanien" berichtet Stehling von den "scharzen Kassen" der PP und von der Partei UDC (Convergència i Unió), die Teil des Regierungsbündnisses in Katalonien ist, und nun, am Ende eines mehrjährigen Prozesses, zugeben musste, dass sie illegale Zuwendungen in Höhe von mehreren hunderttausend Euro von einem Unternehmer aus Andorra erhalten hat.
In diesem Zusammenhang hinterfragt Stehling die Vertrauenswürdigkeit der spanischen Parteien und den Ruf der spanischen Justiz, die sich, so Stehling, "in den Augen der Bevölkerung erst noch den Ruf erwerben muss, unabhängig und unparteiisch nach Recht und Gesetz zu ermitteln und zu urteilen".
Außerdem zeigt Stehling auch noch die Zusammenhänge zwischen Luis Bárcenas, dessen Aufzeichnungen die "schwarzen Kassen" des PP (Partido Popular) ans Tageslicht brachten, Rodrigo Rato, ehemaliger Geschäftsführer des internationalen Währungsfonds, Chef der Sparkasse Caja Madrid und Berater beim spanischen Kommunikationsmulti Telefonica, und Iñaki Urdangarin, Schwiegersohn des spanischen Königs, auf, der ebenfalls auf der Gehaltsliste der Telefonica stand.
Thomas Bernd Stehling leitet seit 2010 das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung für Spanien und Portugal. Zuvor war er für acht Jahre in London, verantwortlich für die Arbeit der Stiftung in Großbritannien, Irland, Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden.



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